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· 2mo ago

Rechtsstaats-TÜV EU-Bericht kritisiert auch Deutschland Die #EU-Kommission sieht in #Deutschland weiter Baustellen beim Thema #Rechtsstaat. Während die #Bundesregierung das #IFG weiter einschränken will, moniert die Kommission ausgerechnet fehlende Rechte für Journalisten und nicht genügend #Transparenz beim #Lobbyismus / "legislativen Fußabdruck". Zudem habe Deutschland keine Fortschritte bei der Anpassung der #Steuerbefreiung für gemeinnützige Organisationen erzielt. Dies beeinträchtigt die #NGO laut Bericht weiterhin in ihrer Arbeit. https://www.beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsgeschehen/eu-bericht-kritik-deutschland-rechtstaat-ifg-lobbyismus-transparenz-behoerden-2026-07-17 Deutschland bleibt auch hier hinter europäischen Standards zurück. Peinlich! Aber mit dieser Regierung wird das auch nicht besser.

beck-aktuell

Rechtsstaats-TÜV: EU-Bericht kritisiert auch Deutschland

Die EU-Kommission sieht in Deutschland weiter Baustellen beim Thema Rechtsstaat. Während die Bundesregierung das IFG weiter einschränken will, moniert die Kommission ausgerechnet fehlende Rechte für Journalisten und nicht genügend Transparenz beim Lobbyismus.

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· 2mo ago

Ex-Richter warnt: Internationaler #Strafgerichtshof #IStGH solle «zerschlagen» werden » Die Schuld des Staatsanwalts ist, dass er nicht zwischen guten und schlechten Verbrechen unterscheidet. Als er den Haftbefehl gegen #Putin beantragte, waren alle zufrieden, besonders im Westen. Als er ihn gegen #Netanjahu beantragte, waren sie es viel weniger. Das ist eine Schande. Mit dem IStGH wurde zum ersten Mal internationale Verbrechen kodifiziert. Die Drohung, dass eine den Staaten übergeordnete Instanz eingreifen kann, kann das Verhalten jener Staats- und Regierungschefs beeinflussen, die sich bisher berechtigt fühlten, zu tun, was sie wollten. https://www.srf.ch/news/dialog/uno-justizorgan-in-den-haag-ex-richter-warnt-strafgerichtshof-solle-zerschlagen-werden Wie wohl die Haltung der #BReg oder von #Merz dazu ist? s.a. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/justizministerin-hubig-besuch-istgh-igh-den-haag-voelkerrecht?r=rss #Völkerrecht #Russland #Israel #USA

srf.ch

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· 6mo ago

Die heute stattfindende Veranstaltung zur #Linux-Installation von #Digitalcourage, Ortsgruppe #München war übrigens schnell ausgebucht.

Wer noch Unterstützung sucht für den Umstieg auf eine #nachhaltig|e, sichere und #datenschutz|freundliche Alternative zu #Windows, wird vielleicht hier fündig:
- https://endof10.org/de/events/
- https://termine.di.day/
- https://l-p-d.org/en/lpd_dates
- https://www.linuxguides.de/linux-helden-karte/.

#endof10 #endof11 #linuxpresentationday #lpd #did #diday #dut

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Mastodon

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· 2mo ago

#Googles Angriff auf die #App-Freiheit Google verbietet Drittanbieter-Apps – jetzt handeln! Hintergründe und Handlungsvorschläge gibt es hier 👇 https://digitalcourage.de/blog/2026/googles-angriff-auf-appfreiheit @digitalcourage@digitalcourage.social @keepandroidopen@techhub.social @fdroidorg@floss.social @IzzyOnDroid@floss.social #android #foss #floss #keepandroidopen #fdroid #izzyondroid #digitaleselbstverteidigung

Digitalcourage

Googles Angriff auf die App-Freiheit | Digitalcourage

Google macht Android dicht und nennt den verbleibenden Hindernisparcours dann Freiheit. Wie frech kann Verhinderungs-Design sein?

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· 6mo ago

Alle hassen #Windows 11? Was tun bei fehlerhaften Updates

» Jetzt scheint der Gipfel erreicht zu sein: Viele Nutzer von Samsung-Geräten haben seit dem regulären Sicherheitsupdate im Februar keinen Zugriff mehr auf das "Systemlaufwerk C"...

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/alle-hassen-windows-11-was-tun-bei-fehlerhaften-updates,VE1wcBh

Wer mag, kann es machen wie im Artikel beschrieben: warten und hoffen.

Wer mag, kann aber auch auf #Linux umsteigen – #nachhaltig, sicher und #datenschutz|freundlich.

#endof10 #endof11 #linuxpresentationday #lpd #did #diday #dut

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· 8mo ago

#Digitalcourage, Ortsgruppe #München: Linux-Präsentation » Haben Sie schon einmal einen #PC gesehen, auf dem #Linux installiert ist? Nein? Aber Sie haben Interesse daran? Wir wollen Interessierten die Möglichkeit geben, sich Linux live und in Farbe anzuschauen, eine #nachhaltig|e, sichere und #datenschutz|freundliche Alternative zu #Windows. Damit soll eine aufgeklärte Entscheidung möglich werden. Wir würden uns selbstverständlich freuen, wenn Sie anschließend denken: „Toll, Linux könnte auch was für mich sein!“ https://digitalcourage.de/termine/2026/muenchen-linux-praesentation 📆 Montag, 23.02.2026 🕖 19:15 bis 21:00 Uhr 📍 Jugendinformationszentrum (#JIZ), Sendlinger Str. 7 (Innenhof), 80331 München 📨 ortsgruppe@muenchen.digitalcourage.de, Anmeldung erbeten #endof10 #linuxpresentationday #lpd #did #diday #dut

digitalcourage.de

München: Linux-Präsentation | Digitalcourage

Kennen Sie Linux, das alternative Betriebssystem für Ihren Computer? Haben Sie Interesse daran, es kennenzulernen? Oder haben Sie bereits einen ersten

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· 3mo ago

#Digitalcourage, Ortsgruppe #München: Offener Treff – für alle Interessierten

📆 Montag 13.07.2026 🕖 19:00 Uhr 📍 Restaurant Abant, Ligsalzstraße 46, Ecke Heimeranstraße 🇺 U4/U5, Haltestelle Schwanthalerhöhe, Ausgang A

Denkbare Themen für den Austausch:

Was ist der Digitale Unabhängigkeitstag #DUT #DiDay und was kann ich da tun?
Was muss ich wegen des Support-Endes von Windows 10 beachten? #endof10
Wie wechsele ich von #Windows zu #Linux? #endof11
Wie lässt sich ein #Smartphone datenschutzfreundlich(er) nutzen?
Welche aktuellen (digital-) politischen Themen stehen gerade an?
...

https://digitalcourage.de/muenchen

#datenschutz #digitaleselbstverteidigung

digitalcourage.de

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· 5mo ago

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#BMI: "Die laufenden #Binnengrenzkontrollen sind rechtmäßig und werden fortgesetzt." #Dobrindt kann es einfach nicht lassen: Das #Bundesinnenministerium zeige "einmal mehr, dass es nicht bereit ist, die vom #Gericht getroffene rechtliche Auffassung zu akzeptieren. Genau das sehe ich als problematisch an". Es entsteht ein Schaden für den #Rechtsstaat, "da die #Legislative sich nicht mehr an die #Judikative gebunden zu fühlen scheint". Die fortgesetzten #Grenzkontrollen "werden vor den Gerichten dann zwar voraussichtlich weiterhin als #rechtswidrig eingestuft" – aber das zeigt keine Wirkung. https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-richter-contra-dobrindt-grenzkontrollen-illegal,VGxBUYm Wann werden wir eigentlich ausreichend vor Ignoranten (oder Rechtsstaat-Feinden?) im BMI geschützt? #Migration #Schengen #Österreich

br.de

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· 5mo ago

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@netzpolitik_feed @fbeirau Kann das zumindest für's Smartphone nicht nachvollziehen. GrapheneOS: Dunkles Design Browser Vanadium: Dunkles Design (im Bild, bei Fennec sieht's genauso aus) Alles wunderbar. Erster Eindruck: besser!

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· 5mo ago

#Europarat sorgt sich um #Meinungsfreiheit in #Deutschland

» Besorgt zeigte sich der #Menschenrecht|skommissar, dass in Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates #Israel zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sog. #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege.

Besorgt äußerte sich der Kommissar auch über den Anstieg des Antisemitismus in D, der sich in Gewalt, Drohungen, Einschüchterungen und Angriffen auf Eigentum und Einrichtungen äußere. Innerhalb der jüdischen Gemeinden sei deshalb ein Klima der Angst und Unsicherheit.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-kommissar-europarat-antisemitismus-deutschland-meinungsfreiheit

#Demokratie #Rechtsstaat

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· 5mo ago

Rechtswissenschaftler empört über Bundesinnenminister:
"Dobrindts Kritik an der #Cannabis-Evaluierung ist völlig aus der Luft gegriffen"

» ...die pauschale Ablehnung der Teil-#legalisierung von Cannabis durch die Union ist ja bekannt: Das Gesetz sollte am besten zurückgenommen werden. Herr #Dobrindt hatte das #KCanG noch im Oktober als "Scheißgesetz" bezeichnet. Dass die Bewertung der Teillegalisierung gemischt ausfällt und sich nicht das erwartete, eindeutig negative Bild ergibt, sorgt für Unzufriedenheit. ... Herr Dobrindt muss sich gar nicht alle 200 Seiten durchlesen. Die kurze Zusammenfassung, die wir den einzelnen Kapiteln vorangestellt haben, dürfte genügen.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cannabis-evaluierung-dobrindt-kritik-ekocan-kinzig-weedmob

Wann werden wir eigentlich ausreichend vor Ignoranten (oder Dumpfbacken?) im #BMI geschützt?

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· 6mo ago

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@digitalcourage #Alphabet Inc. bzw #Google LLC für die geplanten Änderungen bei #Android #KeepAndroidOpen #BigBrotherAward

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· 5mo ago

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Update: Der Mai-Termin von #pruef_by entfällt! s. https://mastodon.social/@pruef_by/116408204092333649 @pruef_by@mastodon.social @pruef_de@mastodon.social

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· 6mo ago

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@tux0r@layer8.space Missverständnis, sorry – habe auch schon letztes Jahrhundert angefangen. Aber eben nicht aufgehört. Hatte den Eindruck, Du könntest zumindest bei Linux zu früh ausgestiegen sein. Von welchen Argumenten du sprichst, weiß ich jetzt leider nicht. Macht aber nix.

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· 7mo ago

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@lug_nuernberg #endof11, s. https://social.tchncs.de/@schlackenfuchs/116131876985935803 @gnulinux Gibt noch einiges zu tun am #diday – #linux ganz vorne!

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· 6mo ago

#München|s OB #DieterReiter nimmt Urlaub für #Wahlkampf

Jetzt will er's richtig machen: "Vor der Stichwahl will Reiter (#SPD) den Anschein einer Vermischung von Partei und Amt vermeiden. Er nimmt Urlaub für den Wahlkampf."
Was gilt es auszubügeln? "Reiter (hatte) seine Nebentätigkeit im Verwaltungsbeirat und Aufsichtsrat des FC Bayern nicht genehmigen lassen." (Beschäftigte dürfen nicht mal einen Kugelschreiber annehmen.)

Hat schon ein G'schmäckle: Wer muss ihn vertreten? Genau: sein Herausforderer #DominikKrause (#Grüne).
Was kan der dafür? 🤷
Ungerecht, oder?

Die Nebentätigkeitsgeschichte scheint Reiter also (zu recht) peinlich, nicht aber z.B. seine Missachtung von Gerichtsentscheidungen in #Klima- / Gesundheitsfragen...

#DieselDieter – nicht mein Kandidat!

https://www.br.de/nachrichten/bayern/heisser-wahlkampf-zur-stichwahl-in-muenchen,VE2SxCc

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· 5mo ago

"#Delegitimierung des Staates"
#Verfassungsschutz schafft viel kritisierte #Extremismus-Kategorie wieder ab

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bundesamt-fuer-verfassungsschutz-delegitimierung-des-staates-extremismus-kategorie-abgeschafft

Weil die 2022 eingeführte Kategorie an gefährlich unscharfen Begriffen litt, wurden #Regierung|skritiker schnell zu #Extremisten abgestempelt, wurde schon damals gewarnt:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht

#Demokratie #Rechtsstaat #Meinungsfreiheit

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· 5mo ago

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@fragdenstaat Fördermittel-Affäre: Berlins Kultursenatorin erbittet Entlassung » Berlins parteilose Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat wegen der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln ihre Entlassung erbeten. Dafür gebühre ihr Respekt, teilt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) mit. https://www.br.de/nachrichten/kultur/foerdermittel-affaere-berlins-kultursenatorin-erbittet-entlassung,VHgnKRk O.k., das mit dem ihr gebührenden Respekt kann man so oder so sehen... #fördermittelaffaire #rechtsstaat

BR24

Fördermittel-Affäre: Berlins Kultursenatorin erbittet Entlassung

Berlins parteilose Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat wegen der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln ihre Entlassung erbeten. Dafür gebühre ihr Respekt, teilt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) mit.

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· 14mo ago

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@ulrichkelber@bonn.social Ist 'ne langweilige Einbahnstraße wie leider so viele, zuletzt vermutlich @BfN@social.bund.de. Also, hier gibt's nichts zu sehen, gehen Sie bitte weiter. Und dann heißt es irgendwann: Fediverse? Lohnt sich nicht. – Haben die das nicht richtig verstanden oder ich? @bundestag@social.bund.de

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· 11mo ago

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@chpietsch@fedifreu.de @cryptgoat@fedifreu.de Das Zögern fällt mir bisher nicht schwer: Zwar werden lt. https://passkeys.directory/ inzwischen ~230 Seiten unterstützt, für mich sind jedoch keine wirklich relevanten darunter. Das entwickelt sich nicht wirklich rasant...

passkeys.directory

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· 6mo ago

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@tux0r@layer8.space Und da bist Du ganz sicher, oder? Damit ich Dich verstehe: Definiere

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Kartenhaus
relevant
Vorteil
Konkurrenz in diesem Zusammenhang und erkläre kurz, worauf sich Deine Expertise stützt.

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· 6mo ago

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@tux0r@layer8.space Um nur mal einen Punkt herauszugreifen: "Expertise: Dreißig Jahre Computern." – in diesem Jahrhundert? 😂 Vielleicht probierst Du's nochmal aktuell. Und vielleicht wirst Du überrascht sein.

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· 3mo ago

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@blaufisch@mastodon.social s. https://social.tchncs.de/@kuketzblog/116760482141490490 bzw. @rdns@mastodon.social @kuketzblog@social.tchncs.de

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Kuketz-Blog 🛡: "RethinkDNS v0.5.5w wurde veröffentlicht. 👇 Läuft…" - Mastodon

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· 8mo ago

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@nassy@norden.social Zahlungsdienstleister: #wero kennst Du? Noch keine vollwertige Alternative, kommt aber langsam in Fahrt. Smartphones: Zumindest was das Betriebssystem angeht gibt es durchaus Alternativen, z.B. #grapheneos. @CCC@social.bau-ha.us

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· 6mo ago

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@TruthMattersww@sueden.social Lieber keine Petitionen mehr per change.org, s. https://switching.software/replace/change.org/

switching.software

Bye, Change.org

Recommended Petition Platforms:

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