#linke
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Was ist das denn bitte schön für ein Demokratieverständnis?
Selbstverständlich müssen antisemitische Tendenzen in der #Linke|n aufgearbeitet werden. Aber die Partei darauf zu reduzieren und jüdische Mitbürger*innen dafür zu instrumentalisieren: Gehts noch?
Und ich staune weiterhin, dass man sich in der #Union darüber wundert, dass sich Wähler*innen zunehmend abwenden.
#Demokratie
Warnung vor linker Bürgermeisterin: Unionsländer drohen Berlin mit Geldentzug | taz.de
https://taz.de/Unionslaender-drohen-Berlin-bei-Linksregierung-mit-Geldentzug/!6217228/
Julia Klöckner droht, ganze Fraktionen rauszuwerfen, und stellt die Linke dabei auf eine Stufe mit der AfD. Ernsthaft? Eine Partei mit gesichert rechtsextremen Landesverbänden wird gleichgesetzt mit demokratischer Opposition. Das ist keine Neutralität, das ist Verharmlosung. Links greift sie hart durch, aber bei Ausfällen aus der eigenen Union wird sie plötzlich schwerhörig. Wer so mit zweierlei Maß misst, hat im zweithöchsten Staatsamt nichts verloren. Frau Klöckner, Sie sind untragbar.
#Klöckner #Bundestag #Hufeisentheorie #AfD #Linke #Rücktritt
Robert Pausch:
"Man wird den Verdacht nicht los, dass diese Empörung geschauspielert ist. Vielleicht ist die Sache auch ganz einfach: In Berlin soll ein Tabubruch inszeniert werden, um danach einen anderen, einen echten Tabubruch herbeizuführen. Wenn Grüne und SPD mit den Linken regieren, dann, so kann man es jetzt schon lesen, müsste die CDU doch auch mit der AfD regieren."
Das trifft es auf den Kopf.
https://www.zeit.de/2026/41/regierungsfaehigkeit-linke-berlin-elif-eralp-enteignung-antisemitismus
#linke #berlin
Nicht alle dt. Medien beteiligen sich an der Kampage gegen die #Linke. Hier ein kurzer Thread:
"Während es derzeit gg Links sehr laut tönt, vermisst man den politischen Aufschrei gegenüber Rechts. Denn die Zuwächse der AfD sind dramatisch."
Der Aufschrei gg links ertönt WEGEN der AfD-Zuwächse.
1/x
https://www.fr.de/meinung/kommentare/afd-verbotsverfahren-ueberfaellig-die-falsche-gefahr-dominiert-die-debatte-94506873.html
Boosted by @gvenema@fairmove.net
Spätestens seit den 90er Jahren hat der Neoliberalismus eines seiner Kernanliegen erreicht, nämlich die fast vollständige Aushöhlung der Demokratie.
Seither gilt unter praktisch allen Parteien und den meinungsbildenden Medien, sowie großen Teilen der Bildungslandschaft das stillschweigende Übereinkommen, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit zwar zu predigen, aber nicht umzusetzen.
Stattdessen kriegen wir, egal was wir wählen, wirtschaftsfreundliche Politik, eskalierende Ungleichheit, zerbröselnde Infrastruktur und weitere Einschränkungen unserer Rechte.
Die Linke hat diesen stillschweigenden Konsens mit ihrem aktiven Eintreten für Vergesellschaftung gerade aufgekündigt! Der gesamte politische Meltdown und die instantly gestarteten Schmutzkampagnen sind die unmittelbare Folge davon - und Vorgeschmack darauf, was uns noch bevorsteht.
Wer irgendwann in der Zukunft mit ihrer/seiner Stimme Einfluss auf das Geschehen in der Bundesrepublik nehmen will, darf jetzt nicht zulassen, dass diese Kampagne gegen Vergesellschaftung durchkommt!
#Linke #Vergesellschaftung #VergesellschaftungVerhindernVerhindern
Die Empörung über den Antisemitismus der Berliner #Linke von diejenigen, die sich als mitte-konservativ verstehen, scheint mir größtenteils reine Scharade zu sein. Wenn sich diese Menschen auch nur einen Bruchteil so gegen Fremdenhass von rechts positionieren würden, wie sie es gerade gegen links tun, wäre das alles glaubwürdiger.
Ein wichtiger Erfolg: Der Bürgerausschuss der Stadt #Bonn hat heute unseren Bürger:innen-Antrag zur verstärkten Nutzung des #Fediverse mit Mehrheit beschlossen und an den Digitalausschuss als Fachausschuss verwiesen.
Für den Antrag stimmten #SPD, #Grüne, #Linke und #Volt.
Der Bonner Bürgerbund enthielt sich.
Dagegen stimmten #CDU, #FDP und #NoAfD
Gleich noch mehr zum Thema
Was die absurden Reaktionen von #CDU und #Bild nach der #Berlin Wahl ganz klar zeigen: nicht die #AfD wird als das eigentliche politische Problem für das Land gesehen sondern rot-rot-grün als Alternative zum moralisch verwahrlosten „bürgerlichen Lager“. Die AfD ist nur ein politischer Gegner, aber die #Linke der Feind. Darum muss es jetzt heißen: #SPD, #Grüne und Linke müssen zusammenhalten statt sich auch noch zu bekämpfen. Es braucht linke Solidarität trotz aller Unterschiede. Wenn nicht, wird der #Faschismus gewinnen!
#depol #Wahlen #berlinwahl #antifa #antifaschismus
Mir ist aufgefallen, dass die Deutsche Welle in ihrer englischsprachigen Berichterstattung Die Linke als „far-left“ bezeichnet, während sie auf Deutsch meist einfach „Die Linke“ oder „Linkspartei“ schreibt.
Z. B.
https://youtu.be/qKsa5LcWPKA?t=20&is=Mwx7jDxUu5-rGI29
Woher kommt dieser Unterschied?
Für mich klingt „far-left“ wie „linksextrem“ und schafft damit eine sprachliche Symmetrie zur „far-right AfD“. Doch die beiden Parteien werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht gleich eingestuft.
Ist „far-left“ hier wirklich eine angemessene Beschreibung? Warum wird im Englischen diese Bezeichnung verwendet, im Deutschen aber nicht?
#BerlinWahl #Linke #AfD #DeutscheWelle #DEPol
Could a leftwing populist candidate become new mayor in the German capital? | DW News
Meine Fresse!
„ Der Wahlsieg der Linken löst in bürgerlichen und rechten Kreisen eine Kernschmelze aus. Doch hinter der Schmierkampagne steht ein gefährliches Kalkül.“
https://taz.de/Wahlsieg-in-Berlin-Willkommen-in-der-islamo-sozialistischen-Hoellendiktatur/!6214966/
#linke berlin
#linke #berlin Beste Shitshow
"Koçaks Entschuldigung bezieht sich auf einen Chat mit Firas Remmo vom Februar – den Remmo jedoch erst jetzt auf Instagram teilte. Darin ist zu lesen, wie Koçak an Firas Remmos Vater – also Issa Remmo – »Grüße mit Respekt« ausrichten lässt und Firas Remmo bittet, bei der Verbreitung eines Videos einer seiner Bundestagsreden zu helfen."
https://www.spiegel.de/politik/ferat-kocak-linkenabgeordneter-erklaert-sich-zu-chats-mit-remmo-sohn-a-69c91948-030c-4b73-9b70-85f2aec866ac
Ich hoffe, dass die Linke daraus lernt und sich in ihrer politischen Arbeit nicht durch aktuelle Kampagnen anderer Parteien oder der Medien beeinflussen lässt.
Grüne und SPD dürfen gerne auch daraus lernen. CxU sind vermutlich weiterhin unbelehrbar.
#linke #Wahl #Politik
https://www.links-bewegt.de/de/article/1144.wahlanalyse-was-elifs-wahlsieg-so-bemerkenswert-macht.html
Replying to
Meine Prognose: In #Berlin werden wir auf Landesebene die gleiche Hexenjagd erleben. Dieses Mal primär gegen die #Linke.
Die #cdu und #haltdieFresseSpringerPresse werden mit 💩 auf die Koalition schmeißen, dass es nur so kracht.
#hopingtobewrong
Merz lügt weiter:" Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum."
So hat er es heute verbreitet. Merz' Strategie nach den verheerenden Wahlergebnissen lautet offenbar: weitermachen wie bisher, also lügen, lügen, lügen!
Selbstverständlich gibt es Enteignungen! Oder was sagen die vielen Haus- und Grundstückseigentümer:innen im Zusammenhang mit Garzweiler (Braunkohleabbau)? Sie wurden enteignet, Existenzen und ganze Lebensentwürfe vernichtet zum Wohle vom RWE.
Aber Merz geht es ja um was anderes: er will Artikel 15 Grundgesetz ins Leere laufen lassen. Dieser Artikel ermöglicht die Vergesellschaftung von Privateigentum. Insbesondere weil die LINKE in Berlin Wohnungsgesellschaften auf dieser Grundlage vergesellschaften möchte, sind CDU/CSU empört.
Als die echten Enteignungen von kleinen Hausbesitzer:innen zum Wohle von RWE und deren Aktionär:innen gewünscht waren, hört man keinen Protest von Merz und seiner CDU, wenn es aber dem Kapital an den Kragen geht, springt Merz auf die Barrikaden.
Den nächsten offenen Verfassungsbruch im Visier, plant Merz, was er nur zusammen mit der SPD oder der AfD tun könnte: den genannten Artikel 15 Grundgesetz auszuhebeln.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/merz-enteignungen-verbot-gesetz-100.html
Garzweiler:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/bvg13-020.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Tagebau_Garzweiler?wprov=sfla1
Vergesellschaftung
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_15.html
#merz #bundeskanzler #berlin #berlinwahl #dielinke #linke #enteignung #enteignen #vergesellschaftung #luege #pinocchio #rwe #garzweiler #TagebauGarzweiler #garzweilerstopp #RWEpower #RWEagainstFuture #braunkohletagebau #braunkohlekraftwerks@dielinke@mastodon.social@SoerenPellmann@mastodon.social@vanaken@mastodon.social
Main Wahlkreis Soldiner Kiez geht auch an die #Linke#berlinwahl2026
Domani: L’AfD vince ancora, ma Berlino è rossa. Merz: «Un disastro»
Ultradestra in vetta (per poco) in Meclemburgo, eppure non ha i numeri per governare. Il cancelliere: «Io vado avanti». Nel Land nord-orientale la star è la socialdemocratica Manuela Schwesig, protagonista di una rimonta spettacolare. E a Berlino la candidata di origini turche Elif Eralp porta al trionfo la Linke: quasi certo un esecutivo rosso-rosso-verde
The AfD still wins, but Berlin is red. Merz: “A disaster”
Ultra-right at the top (for a little while) in Mecklenburg, yet it doesn’t have the numbers to govern. The Chancellor: “I will go forward.” In this northeastern state, the star is the social democrat Manuela Schwesig, protagonist of a spectacular comeback. And in Berlin, the candidate of Turkish origin, Elif Eralp, leads the Linke to victory: almost certain a red-red-green executive.
#Berlin #Mecklenburg #ManuelaSchwesig #Turkish #ElifEralp #Linkehttps://www.editorialedomani.it/politica/mondo/lafd-vince-ancora-ma-berlino-e-rossa-merz-un-disastro-wjkznoyo
Replying to
@wackJackle@norden.social Spoiler: @dielinke war es und Klaus Wowereit 2004. Dieselbe #Linke, die in den letzten 25 Jahren fast durchgehend in #Berlin an der Regierung war, die auch schon die Senatorin für Standentwicklung und Bauen gestellt und in der Zeit NICHTS auf die Reihe bekommen hat. Und die jetzt ernsthaft auf der Basis völlig unseriöser Gutachten den Leuten einredet, die #Enteignung der alten Schrottimmobilien könne irgendetwas an der Wohnungsnot in Berlin ändern. Es ist alles so deprimierend...
Zunächst möchte ich mich bei allen, die an dieser Umfrage teilgenommen, diese kommentiert und/oder weiterverbreitet haben, ganz herzlich bedanken. 😍
Natürlich ist (auch) diese Umfrage nicht repräsentativ, aber neben der Tatsache, dass das Ergebnis auch ein gutes Gefühl vermittelt und vermitteln sollte, zeigt es, dass wir Grün-Links-Versifften in nur 24 Stunden hier auf Mastodon ganz viele Menschen erreichen und auch aktivieren können. Das ist wirklich toll und macht (auch) mir wieder Mut weiterzumachen. Vielen Dank auch dafür. 😄
Weil die Ergebnisse nach meiner Änderung dieses Beitrags leider weg waren, hier noch einmal das Ergebnis:
57% Grüne
34% Linke
3% SPD
6% Sonstige
Anzahl der Teilnehmer*innen: 710 😄
Da ja auch hier auf Mastodon immer
wieder irgendwelche Umfrage-Ergebnisse zur Bundestagswahl von irgendjemanden auftauchen, würde ich gerne von euch wissen, was würdest du wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre:
Ich freue mich auch über's boosten/teilen dieser Umfrage.
Hastags:
#Umfrage #Bundestagswahl #Grüne #Gruene #Linke #DieLinke #SPD #CxU #FDP