#depol

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Die #SZ legt in der Kampagne von Springer und Union noch ein Interview mit Edmund #Stoiber obendrauf, wo dieser erneut Die Linke angreifen darf. Stoiber unterhielt als rechte Hand von #FJA selbst enge Kontakte zu ehemaligen Nationalsozialisten und überzeugten #Antisemiten wie u.a. Theodor Maunz (CSU). Mit Hilfe des Stoiber Umfelds (v.Finck) wurde die AfD gegründet. #Depol https://www.sueddeutsche.de/bayern/stoiber-geburtstag-85-csu-li.3553891
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Ich kann diesen Sprech ja nicht mehr hören, von wegen "wer hart arbeitet verdient...", "wer 45 Jahre hart gearbeitet hat verdient.." Alles muss man sich verdienen, und man muss schon auch *hart* arbeiten dafür? #sozialabbau #depol [1/3]
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Ich hab grad nochmal nachgeschaut, wie das damals vor knapp 100 Jahren inszeniert wurde: wichtig ist, daß die Wählys – enttäuscht von der Politik der Parteien der „Mitte“ – zunehmend den sogenannten Rändern ihre Stimmen geben. Das hat die Union mit ihrer „Brandmauer“ zu beiden Seiten und ihrer aktuellen Politik schon fein eingerichtet. Hinzu kommt, daß der Konservative wie Kleinbürger – das Kapital eh – mehr Angst vor den Kommunisten und ihren Enteignungs­phantasien haben muß, also vor den Faschisten – check✔. Und dann kommt der Moment, da Konservativen quasi gar nichts anderes übrig bleibt, als den Steigbügel zu halten – das nennt sich dann „entzaubern“. Erschreckend vor allem, wie weit wir schon sind. #pol #depol
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Deutsche Politik: Berlin-Wahl (Kontext einer Berlinerin)
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Uff, wie sich immer mehr an dem Wahlsieg der Linken abarbeiten! Mir erscheint das doch sehr viel härter als das was bei dieser rechtsextremen Partei passiert ist. Ist der Riesenzulauf zur fckafd und deren Wahlsiege schon wieder keine Diskussion mehr wert, weil ... ? Für mich wird hier eine unheilvolle Gleichheit gezogen, dass die Linke in eine extremistische Ecke immer mehr geschrieben und besprochen wird. Und so wird die fckafd immer ein bisschen mehr auch normalisiert. #depol
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Was die absurden Reaktionen von #CDU und #Bild nach der #Berlin Wahl ganz klar zeigen: nicht die #AfD wird als das eigentliche politische Problem für das Land gesehen sondern rot-rot-grün als Alternative zum moralisch verwahrlosten „bürgerlichen Lager“. Die AfD ist nur ein politischer Gegner, aber die #Linke der Feind. Darum muss es jetzt heißen: #SPD, #Grüne und Linke müssen zusammenhalten statt sich auch noch zu bekämpfen. Es braucht linke Solidarität trotz aller Unterschiede. Wenn nicht, wird der #Faschismus gewinnen! #depol #Wahlen #berlinwahl #antifa #antifaschismus
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Zur Erinnerung, anläßlich der Diskussion über Mietpreise:

§ 291 StGB (Wucher)

(1) 1Wer die Zwangslage […] eines anderen dadurch ausbeutet, daß er sich oder einem Dritten

  1. für die Vermietung von Räumen zum Wohnen oder damit verbundene Nebenleistungen, […] Vermögensvorteile versprechen oder gewähren läßt, die in einem auffälligen Mißverhältnis zu der Leistung oder deren Vermittlung stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

#pol #depol

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Mir ist aufgefallen, dass die Deutsche Welle in ihrer englischsprachigen Berichterstattung Die Linke als „far-left“ bezeichnet, während sie auf Deutsch meist einfach „Die Linke“ oder „Linkspartei“ schreibt. Z. B. https://youtu.be/qKsa5LcWPKA?t=20&is=Mwx7jDxUu5-rGI29 Woher kommt dieser Unterschied? Für mich klingt „far-left“ wie „linksextrem“ und schafft damit eine sprachliche Symmetrie zur „far-right AfD“. Doch die beiden Parteien werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht gleich eingestuft. Ist „far-left“ hier wirklich eine angemessene Beschreibung? Warum wird im Englischen diese Bezeichnung verwendet, im Deutschen aber nicht? #BerlinWahl #Linke #AfD #DeutscheWelle #DEPol

Could a leftwing populist candidate become new mayor in the German capital? | DW News

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Muss Herrn #Merz zugestehen: Ich habe selten bis nie einen Menschen gesehen der derart souverän und zuverlässig in wirklich jedes verbale Fettnäpfchen tritt. "Judenflagge", #Antisemitismus als "Ausländerfeindlichkeit", vor der Presse Gastgeberländer von Konferenzen beleidigen, Ärztinnen und Patientinnen öffentlich anschnauzen etc. pp. Seine soziale (und damit auch politische) Unbeholfenheit ist wirklich erstaunlich. Seine PR-Berater tun mir aufrichtig leid, was ein undankbarer Job. #depol
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Der ÖRR schreibt über ein von den Grünen geplantes Abschiebelager (wo unschuldigen Menschen die Freiheit geraubt wird) und erst in einem klitze kleinen Nebensatz am Ende wird erwähnt das sowas eventuell gegen Menschenrechte Verstößen könnten. Darf ich noch mal diesen Linksgrünversifften ÖRR sehn den wir angeblich haben sollen? Der Laden hebt doch inzwischen maximal den rechten Arm. <.< #depol #faschismus #orr #medienversagen #journalism
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Replying to
@fragdenstaat@chaos.social Reminder das bei der Veranstaltung Reden geschwungen wurden wo man einfach "Juden" durch "Antifa" ersetzt hat. Aber wenn man dann CDU, SPD und Grüne als "Faschisten" bezeichnet ist das falsch? o.0 #depol #faschismus
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