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@cyberfelidae@mastodon.social Neolibertäre rechtsextreme Gleichschaltung des #ÖRR @ZDF@zdf.social@ardenthistorian@newsie.social
Dazu passt:
https://bsky.app/profile/docunvernunft.bsky.social/post/3mqvtz7usyk2a
Remote
DocUnvernunft
@DocUnvernunft@mastodon.social
mastodon 4.8.0-nightly.2026-10-06Dr.rer.nat. Dipl.chem. und Humanist, i.R. zuletzt Leitender Manager Arzneimittelsicherheit, Hobbyschäfer - Wer sich über mich aufregt, ist einfach selber Schuld.
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Joined November 24, 2023
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@hateaid@troet.cafe
Lässt sich die erste Instanz nicht belangen wegen Rechtsbeugung, Strafvereitelung im Amt und wegen Verleumdung und übler Nachrede im Amt?
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@fragdenstaat
Was nützen denn Strafen, die so niedrig sind, dass sie locker aus der Portokasse bezahlt werden können? Tatsächlich ist Bevorzugung im Amt auch eine Straftat. Wenn daraus noch eine Stelle oder andere Goodies erwachsen, ist das Korruption.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html
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@paulfoerster@swiss.social
Es geht mir um Belege für die Kooperation zwischen Rechtsextremisten und Islamisten.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/csd-anschlag-vater-von-abdul-b-ich-habe-ihm-nicht-erlaubt-einen-langen-bart-zu-tragen-a-6270a8cd-1e34-4c8c-8e60-170b4a9f429a
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@ZDF@zdf.social
Es gab nicht umsonst HJ FDJ etc. Diktaturen
wissen um die Wichtigkeit der Indoktrination der Jugend zum Machterhalt. Aus ihnen rekrutieren sich die Unterdrückungskräfte und Nachfolger.
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@varbin
Hinweis: 'Sonderschulen' wurden von den #Nazis eingeführt. Warum wohl? :
'Da man die „Minderwertigen“ nicht beseitigen könne, sei es notwendig, „mit bitterem Ernste die Auswirkung der Minderwertigkeit und die weitere Verseuchung durch Minderwertige durch heilpädagogische Mittel zu bekämpfen“ '
https://de.wikipedia.org/wiki/Hilfsschule
Später hat man sie dann doch 'beseitigt'.
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@ulrichkelber
Ändert nichts daran, dass sich die USA mit dieser Energiepolitik selbst schaden:
Der Preisvorteil Erneuerbarer wird auf Dauer deren Vormarsch beschleunigen und nichts wird das verhindern.
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@ews#Atomkraft macht wenig bis gar keinen Anteil an der Energieversorgung aus.
Ein bedeutungsloses Nebenthema also.
Die massive Diskussion darum ist nur ein ressourcenbindendes Ablenkungsmanöver, um von wichtigen Diskussionen abzulenken.
Diese wichtigen Diskussionen sollte man führen und #Atomkraft ignorieren, allenfalls beiläufig erwähnen. Dann käme von ganz allein herraus:
#AKW ist ein ineffektives Milliardengrab.
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@ElGrossKotzo@troet.cafe @creezy@mastodon.social
Das gehört zu den Basic-Grundrechten, die nach Grundgesetz Ewigkeitsbestand haben.
Erst wenn man das GG abschafft, also eine Diktatur errichtet, ginge das. Davor steht aber #Art20GG Widerstandsrecht.
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@svenscholz@mastodon.social
Also wenn der das sagt 😂😂😂. Hatte ja schon bei #Covid_19 die Qualitätslatte deutlich unterkrochen 😂😂😂
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@captainfutura@mastodon.social
Nach #EU Vorgabe 50% Biogas-Anteil bis 2030, nach #Reiche 10% ab 2029. Schon von daher rechtswidrig.
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@verbraucherzentrale_sh@troet.cafe
Das ist sehr schade, denn mit Mastodon hätten Sie die Möglichkeit, verschiedene Plattformen miteinander zu verbinden und ressourcenschonend gleichzeitig zu bespielen. Z.B. Threads und Bluesky lassen sich verknüpfen.
https://www.heise.de/news/Verknuepfung-zu-Mastodon-Co-Threads-fuehrt-Anbindung-ans-Fediverse-vor-9660185.html
https://www.heise.de/news/Das-Fediverse-waechst-Nach-Threads-auch-Bluesky-mit-Mastodon-verknuepfbar-9745340.html
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@Anwalt_Jun
Das wäre eine Anfrage wert, warum die Bundesregierung gesichert verfassungsfeindliche Portale unterstützt.
Frohe Weihnachten.
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@PWS_1@mastodon.social
Ja, das ist bekannt. Das hatte ich schon lange daran bemerkt, dass der Algorithmus zuletzt mit lauter libertären bis rechtsextremen Kontent in die timeline gespült hatte, obwohl ich denen nie gefolgt bin. Deshalb bin ich nach der letzten Sperrung nicht mehr zurück
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@cd_home@det.social @flugarzt@muenchen.social
Da war #Linder schon rausgeschmissen. Normalerweise sind Minderheitsregierungen Sternstunden der Demokratie.
Es ist Aufgabe des Parlaments, Gesetze zu erarbeiten, Regierungen können Vorschläge machen, müssen aber nicht !!! Eigentlich vollkommen undemokratisch, dass Regierungen automatisch Mehrheiten im Parlament haben müssten - wäre ja Gleichschaltung von Exekutive (Führt Gesetze aus, Regierung) mit Legislative (Gesetzgeber, Parlament) und Aufhebung Gewaltenteilung.
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@ulrichkelber
Das Problem:
Offensichtlich überfordert zu viel Auswahl Viele. ZB der Anmeldevorgang bei Mastodon und der Aufbau eines Netzwerks ist für technisch Unbedarfte oft zu komplex.
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@jannis
Klar, dass #Reiche keine Steuern zahlen wollen.
Aber #Wirtschaftsministerium gar nicht zuständig dafür.
#RWE zeigt sich als verfassungsfeindliche kriminelle terroristische Vereinigung:
Es betreibt #Klimaterrorismus, indem es mit Gasbomben die Erdatmosphäre unbewohnbar macht.
Es bricht damit nicht nur die UN Menschenrechtskonvention, sondern auch unsere Verfassung: Die grundgesetzliche Klimaschutzverpflichtung endet nicht an der deutschen Grenze !
So versucht #Israel #Wahlmanipulation:
Angenehme Staatsbürger sollen nicht wählen dürfen, als Stastsbürger ihr eigenes Land nicht bereisen dürfen, Familien dürfen keinen Familienbesuch beherbergen.
Das ist die Fratze des #Faschismus.
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@Thumas@berlin.social @kuketzblog@social.tchncs.de
Aus dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip des GG ergibt sich eine Informationspflicht. Dazu gibt's bereits ein BVerfG-Urteil.
Viele Rechte ergeben sich nicht direkt aus dem Wortlaut, sondern aus der grundgesetzlichen Rechtsstaatsgarantie. Daraus lässt sich ein Recht auf Information ableiten.
Das IFG macht zwar Vieles einfacher und schafft unmittelbare Rechtssicherheit, aber früher wurden auch schon Skandale etc aufgedeckt.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundespresseamt/recht-auf-information-460940
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@flugarzt@muenchen.social Die Ampel hätte das auch umsetzen können, da war aber die #FDP dagegen.
Das #BVerfG hatte ja nur entschieden, dass die Umwidmung zu einem fremden Verwendungszweck ohne gesetzliche Grundlage verfassungswidrig ist.
#SPD und #Grüne hätten dazu einen Gesetzentwurf einbringen können als Nagelprobe für #CDU. Das wollte wohl #SPD nicht. Die 50 Mrd pro Jahr für Alles: Straßenbau, Krankenhäuser, E-Mobilität etc eh nur Brohsamen !!! Zuflüsse zu Sondervermögen unterliegen Schuldenbremse!
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@RKI@social.bund.de
In der Surveillance fehlt, wie lange eine Erkrankung angehalten hat. Die darauffolgenden Wochen mit 'keine Atemwegserkrankung' zu deklarieren schlichtweg falsch.
Es fehlt:
Neue Atemwegserkrankung ja, nein, anhaltend.
Daraus ergäben sich Rückschlüsse auch
auf Schwere und Art der Erkrankung als auch auf gesamtgesellschaftliche Auswirkungen.
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@kuketzblog@social.tchncs.de
Die Frage ist:
Ist die Einschränkung der Informationsfreiheit überhaupt Verfassungskonform ?
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