Anwalt_Jun

Hallo Welt!

#Achgut wollte gerichtlich verbieten, dass @BlumeEvolution@twitter.com die traurige Wahrheit darüber sagen darf, was er und seine Familie erleiden müssen. Dass das nicht geklappt hat, tröstet nur geringfügig darüber, dass man sich ständig gegen solche #SLAPP-Angriffe wehren muss.

Verunfallt war der Versuch, die vom VG erlaubte Bezeichnung von Prof. Stefan #Homburg als "Verschwörungsmythologe" zu verbieten. AchGut glaubte, es reiche aus, dass Homburg auf dem eigenen Portal keine Verschwörungen verbreite. Der @Volksverpetzer@twitter.com bliebt dann unbestritten.

Ein Tweet mit diesem Inhalt sollte vollständig verboten werden, wobei #AchGut in II. Instanz verwirrt war, was man angreifen wollte und was nicht. Der Vortrag war insofern widersprüchlich und genügte nicht den gesetzlichen Anforderungen, meint der VGH.

@moskitokoenig immer du

Worum geht es? Wieder um die Frage, ob man #Blume als Antisemit bezeichnen darf und ob ein etwaiger Fehler im entsprechenden Beschluss des LG vom Gericht oder vom Antragssteller ausging. Hier ab Minute 30 https://youtu.be/FYW0eC7Xjr8?t=1840

Das OLG folgt der Vorinstanz und weist die Beschwerde von #Steinhöfel gegen mich in der Causa #Blume #Wingate zurück. Mein YouTube Video erfolgte in Wahrnehmung berechtigter Interessen.

@beauftragtgg@twitter.com @BlumeEvolution@twitter.com @Volksverpetzer@twitter.com Das Verfahren nach § 123 VwGO wurde jetzt in II. Instanz zu Gunsten von @thelaend@twitter.com unanfechtbar entschieden. Kosten trägt #AchGut, jedoch hatten sie in der I. Instanz einen Teilerfolg errungen, der ihnen jedoch nicht gereicht hatte. BaWü hatte kein Rechtsmittel eingelegt.

Ob der Bundesgerichtshof sich wirklich dafür interessiert, ob Orde Wingate, Vater des israelischen Militärs, als israelischer Militär bezeichnet werden darf? Habe Zweifel, aber gut.

Dass der von Steinhöfel zunächst so gefeierte #Blume-Beschluss des LG auf Fehlern beruhte oder enthielt, war nicht erkennbar, sagen die Hamburger Gerichte. Probieren wir es doch mal mit Telefon: #GiveHateABreak

Prozesse müssen nicht mit der Absicht geführt werden, gewonnen zu werden. Manchmal ist es ein strategischer Nutzen, dem Gegner hohe Kosten, Stress und Nervenverbrauch zu bescheren, um den Gegner zu disziplinieren. #SLAPP https://youtu.be/3TRh90d20_Q

#Achgut wollte die Beschwerde mit dem Argument gewinnen, das VG habe den Antrag missverstanden. Man wollte eigentlich gar nicht gegen den Satz über den @ZentralratJuden@twitter.com vorgehen, sondern ihn nur mitentfernen lassen.

Der Landtag BaWü könnte wegen diesem hohen Aufwand dem Begehren zur Verhinderung der jüdisch-deutschen Versöhnung nachgeben und @BlumeEvolution@twitter.com entlassen. Das wäre aber eine unwahrscheinliche Kapitulation der Demokratie.

Dass #Achgut die Passage eben doch - wenn auch unsubstantiiert - angegriffen hatte, musste der VGH in seinem Beschluss mit Fundstelle vorhalten. Im Übrigen hatte @thelaend@twitter.com auch glaubwürdige Nachweise dafür vorgelegt, nämlich Auszüge vom #AchGut-Portal.

In einem Punkt gibt das Gericht #AchGut jedoch recht: Darin, dass die wütenden Ausführungen über die #AchbesserCrew ab Seite 16ff für den Prozess unerheblich sind.