LUKS Krefeld

Kommunale Klimaklage!

In Krefeld wirds ernst. Die Bezirksregierung hat den Flächennutzungsplan für ein Privilegiertenprojekt genehmigt. Dass sie rechtlich gerne daneben liegt, zeigte zuletzt mein Kommunalverfassungsstreit. Die BUND-Klage steht nun unmittelbar bevor&kann Präzedenzwirkung für 🇩🇪 haben: Luxus versus Klimaschutz.
Helft uns mit einer absetzbaren Spende oder mit Verbreitung dieses Beitrags!

Spendenlink:
https://secure.spendenbank.de/form/3272/?langid=1&verwendungszweck=29007&vz_solo=1

#krefeld #klimaklage #klimagerechtigkeit #klimaschutz

Seit 4 Jahren setzt Björna sich für den Anne-Frank-Platzes ein, damit dieser ein Treffpunkt für Familien wird, durch die Kombination von Gastro und Spielplatz. Vorbild: Der Koggestrand in Osnabrück. Probleme gibt es durch umfahrende Autos, Müll, fehlende Bäume, fehlende Benutzungszeiten. Die Verwaltung macht Arbeitsverweigerung& beantwortet Anfragen nicht. Die Vision für den Platz bleibt. Urban Sketch von @Micativ #Krefeld #annefrank #osnabrück #familienfreundlich #spielplatz

Wir freuen uns riesig, dass unser Antrag für eine autofreie Carl-Wilhelm-Straße gestern in der Bezirksvertretung eine Mehrheit bekommen hat!!
Die Carl-Wilhelm-Straße verbindet Rathaus, VHS, Mediothek, Theater und Seidenweberhaus miteinander, sodass so auch ein Beitrag für eine attraktivere Kulturachse geleistet wird.
Kontext: keine umliegenden Wohngebäude, dafür zahlreiche Parkhäuser; Tiefbaumaßnahme mit Vollsperrung zeigte keinerlei Komplikationen
#krefeld #verkehrswende #radverkehr #autofrei

Die Wahlunterlagen zum Olympia-Bürgerentscheid sind versandt - darin findet ihr auch eine Kurzversion unserer Stellungnahme. Die ausführliche Stellungnahme, auch in leichter Sprache, findet ihr auf www.luks-in-krefeld.de

Ihr habt Fragen, Kommentare, Austauschbedürfnis? Kontaktiert uns, egal wie: in der Kommentarspalte, per Mail, per Anruf, persönlich!

#olympia #nolympia #ratsburgerentscheid #nrw #krefeld

Hej Bubble, könnt ihr uns mit Boosts einmal helfen, dass jemand mit Verfassungsrechthintergrund hier draufschaut? Die Staatskanzlei NRW behauptet allen Ernstes, sie dürfe einseitige Kampagne bei Ratsbürgerentscheiden machen, wenn eine Abstimmung nicht vom Volk beantragt wurde (Link). Wir denken: Grundsatz d Staatsfreiheit und Willensbildung vom Volke aus ist Grundgesetz u gilt auch hier (Screenshot: BVerfG 2 BvE 1/16)
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/olympia-bewerbung-in-krefeld-daran-gibt-es-kritik_aid-143293345

#fediverse #olympia #nolympia #verfassung #mastodon

Die Krefelder AfD hat's nötig, die Reden politischer Gegner*innen online zu manipulieren und künstlich zu verschlechtern. Jetzt kriegt sie die volle Breitseite zurück 😎 Tonanalyse von Christoph Walter
#afd #afdnee #krefeld #afdrechtsextrem #fckafd

#Grüne , #Linke und LUKS saßen zusammen über dem Krefelder GroKo -Papier und stellen fest: Das Groko-Kooperationspapier hat viel Prosa, ein paar Zielformulierungen, aber kaum Maßnahmen, um diese Ziele zu erreichen und große Leere bei Dingen, die wirklich alltagsrelevant und damit für uns alle spürbar sind. Im Umweltbereich fehlen sogar die Ziele selbst.
#krefeld #klimaschutz #kommunalpolitik #sozialegerechtigkeit #biodiversitat #umwelt #klima

Ist der Ratsbürgerentscheid zu Olympia und Paralympics in NRW bei der Informationslage (und einseitigen Kampagne) eine Pseudoabstimmung? Was sagt ihr?

#olympia #nrw #kölnrheinruhr #nolympia #krefeld

Wir sind künftig mit 2 Sitzen in #Stadtrat #Krefeld vertreten! Vielen Dank! #kommunalwahl2025 #niederrhein #luks #nachhaltigkeit

Nach der nichtssagenden Antwort der Staatskanzlei zu unserer Olympia-Anfrage haben wir in unseren Gemeindeordnungs-Kommentar (Rehn et al.) geschaut & dieser sagt ziemlich klar, dass spätestens durch die BürgerentscheidDVO eine Kostenschätzung sowohl für den Rat als auch die Bürger*innen vorliegen muss. Neben der Meinungsmache durch den Staat sorgt solch eine uninformierte Durchführung ggf für weitere Rechtsunsicherheiten.
@NOlympia_Hamburg@norden.social @nolympiaberlin@mastodon.social @nolympia_muenchen@muenchen.social #olympia #nolympia

Gute Nachrichten:
Wir hatten in den letzten Jahren in #Krefeld einen guten PV-Zubau - den krassesten, den diese Stadt je gesehen hat: im Vergleich zu 2021 eine Verdreifachung der ursprünglich installierten Leistung! ☀️🌍
-Weil Krefelder und Krefelder*innen und Krefelder Unternehmen die #Energiewende in die Hand genommen haben 👏👏👏 Danke an alle, die mitgewirkt haben. Habt ihr auch etwas installiert?

In den Slides findet ihr noch Hintergründe und verbesserungswürdiges. #klimaschutz #niederrhein

Auf unserer Website www.luks-in-krefeld.de findet ihr in der Themenrubrik unsere eingereichten Anträge und Anfragen zu den jeweiligen Themen. Hier ein Screenshot der Übersicht für »Digitalisierung, Wirtschaft, Verwaltung und Finanzen« . Welche Ideen hat denn das Fediverse hier noch für digitale Souveränität für Kommunen? Freuen uns über Brainstorming in den Kommentaren!

#Digitalesouveränität #Fediverse #bigtech #mastodon #windows

Die Elternbeiträge in Krefeld sind nicht sozial gerecht:
In Krefeld zahlen Eltern mit niedrigem und mittleren Einkommen für Kita- und OGS-Beiträge teils einen höheren prozentualen Beitragssatz als Spitzenverdiener-Eltern. In den oberen Einkommensklassen steigen die absoluten Beiträge nicht einmal!
Wir haben dazu im gemeinsamen Ausschuss von Jugendhilfe, Schule & Weiterbildung einen Antrag gestellt. Der Ausschuss war leider nicht beschlussbereit. Wir bleiben dran!
#krefeld #sozialegerechtigkeit

0:34, nach 7:34 Stunden im Rat bringt die #CDU den gemeinsamen Antrag mit der #SPD zur Abschaffung der Wohnraumschutzsatzung ein. Gemeinsam mit dem Sozialbündnis hatten wir vor der Sitzung demonstriert, dass die Satzung in Kraft treten soll. #Krefeld braucht ein wirksames Instrument gegen Profite mit der #Miete und #Wohnungsnot.

Die Carl-Wilhelm-Straße wurde saniert. Dabei wurde allerdings nur der vorherige Status Quo wiederhergestellt. Für Menschen auf dem #fahrrad ist das gefährlich. Gleichzeitig wünschen wir uns künftig ein koordiniertes Vorgehen. https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/krefeld-kritik-nach-sanierung-von-carl-wilhelm-strasse_aid-133990143
#Krefeld #niederrhein #kommunalwahl2025 #mobilität