#sachsen

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Die #Überwachung steigt und die #Transparenz soll abgeschafft werden Letzte Woche haben @jhdd@dresden.network und ich in unserem Vortrag "Wie die CDU die Transparenz abschaffen will" auf den @datenspuren@c3d2.social die aktuelle Lage rund um das #Informationsfreiheitsgesetz und das Sächsische #Transparenzgesetz zusammen gefasst. Hier ein kleiner Teaser aus dem Vortrag, in dem wir auf den Zusammenhang von behördlicher Intransparenz und staatlicher Überwachung eingehen. Den ganzen Vortrag findet ihr unter: https://media.ccc.de/v/ds26-674-wie-die-cdu-die-transparenz-abschaffen-will #Datenspuren #Datenspuren2026 #IFG #Sachsen
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Gibt es denn wirklich so wenig Interesse an Geschichte? Demokratinnen und Demokraten sollten verstehen, dass es kein Zufall war, dass sich die AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" im September in Magdeburg ausdrücklich auf Preußen berief - das 1947 aus sehr guten Gründen aufgelöst worden war. Ich meine: "Inhaltlich stellen" beginnt hier! Wollen wir wirklich in die autoritären & antisemitischen Strukturen des preußischen Reiches zurück? Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. Also überlassen wir sie nicht den Falschen, stellen wir diese inhaltlich! Meine These ist: Wer die Gefahren für die parlamentarische Bundesrepublik Deutschland im 21. Jahrhundert erkennen will, muss das preußische Niederwerfen der deutschen Revolution von 1848/49 mit dem ersten Paulskirchen-Parlament in Frankfurt verstehen. #Deutschland #Geschichte #Demokratie #Revolution #Paulskirche #Frankfurt #Preußen #Baden #Sachsen #GabrielRiesser #FriedrichIV #Mimesis #Medienhttps://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/sueddeutsche-demokratinnen-gegen-antisemitische-preussen-die-mimetische-rueckkehr-der-geografie-und-revolutionsgeschichte/
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Angesichts der Möglichkeit, eine linke Berliner Bürgermeisterin zu verhindern, scheint vielen, die sich als 'Mitte' verstehen, völlig nebensächlich zu sein, dass die afd demnächst möglicherweise alle Ministerien in #Sachsen-Anhalt übernimmt. Was viel darüber sagt, wo sich diese 'Mitte' hinbewegt.
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Mein Talk von vorhin ist schon draußen \o/ Danke liebes VOC! Die Sächsische Polizeirechtsreform ist durch - und nun? https://media.ccc.de/v/ds26-612-die-sachsische-polizeirechtsreform-ist-durch-und-nun https://talks.datenspuren.de/ds26/talk/BJTULV/ Mein Vortrag zur vor kurzem beschlossenen Polizeirechtsreform mit einer Analyse der Situation, Kritik an uns als Datenschutz- und Technik-Bubble aber auch Input, was wir noch tun können. #Datenspuren #Datenspuren2026 #Polizei #NoPolG #Sachsen #Überwachung #Polizeirechtsnovelle #Polizeirechtsreform
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Die Bullen nutzen jede Gesetzeslücke oder erfinden Lücken wo keine sind, so zum Beispiel um Zugriff auf eure Messenger zu bekommen, wie bei netzpolitik beschrieben. Wir sind mit Vollgas auf dem Weg in einen totalitären #uberwachungsstaat Warum und ein bisschen auch wieso erfahrt ihr heute bei unserem Vortrag im Rahmen des Offenen Antifa Treffens um 18:30 Uhr im AZ Conni. Kommt vorbei! #Antifa #Dresden #Sachsen #Überwachung #Polizeiproblem #Polizei https://netzpolitik.org/2026/messenger
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„Das Signal, das gesendet wird, ist wieder einmal: Mit den Ossis kann man es ja machen, die werden sich schon nicht groß wehren. Doch, das tun sie, seit Längerem in Form einer vermehrten Stimmabgabe für die AfD. Die sächsische AfD dürfte sich mit Blick auf die nächste Landtagswahl in dem Bundesland die Hände reiben, nimmt die Partei doch seit Längerem die Kümmererrolle für die gekränkte Ost-Seele ein. Der Fall VW bestätigt leider die „Die-da-oben-Gefühle“.“ „Eine Schließung wäre geradezu irrwitzig: #Zwickau ist ein hochmoderner Standort, der komplett auf #EAutos setzt. Und genau das ist die Zukunft. 8.000 gut bezahlte Arbeitsplätze mit Tariflohn, von denen es im Osten nicht viele gibt, würden verloren gehen; Zulieferer wären auch betroffen. Und an die gerichtet, die sagen, dass die #VW-Löhne zu hoch seien: In Zwickau sind die Gehälter niedriger als in westdeutschen VW-Werken.“ #Sachsen #noAfDhttps://www.taz.de/!6209832
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