#spahnmussweg#merzmussweg#niewiedercdu
NIE wieder CDU!
SPAHN gibt
SITZ im HAUSHALTSAUSSCHUSS auf:
Unseren SPOTT
hat er sich ehrlich verdient:
#niewiedercdu
14 posts · Last used 9d
Schwarz-Rot nennt es „Beitragssatzstabilität”. Übersetzt heißt das:
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Pflegende Angehörige: bis zu 30 % weniger Rentenansprüche
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Pflegegrade werden absichtlich schwerer zu bekommen
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höhere Pflegebeiträge für Kinderlose
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Medikamenten-Zuzahlung +50 %
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beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner:innen fällt weg
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Zahnersatz-Zuschuss gekürzt
Die Lasten tragen Kranke, Pflegende, Geringverdiener:innen. Eine echte #Bürgerversicherung, die Beamte und Selbstständige einbezieht? Tabu.
Das ist kein „Sparen”, das ist eine Umverteilung von unten nach oben mit Ansage. Wer am wenigsten hat, soll am meisten bluten. Und wer pflegt, wird auch noch im Alter dafür bestraft. Solidarität sieht anders aus. Wir vergessen das nicht.
Klassenkampf. Zur leider von oben.
#GrokoHaram #NieWiederCDU #Verräterpartei #Pflegereform #Pflege #depol #sozialstaat #sozialabbau #SozialeGerechtigkeit
Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister. Ausgerechnet der Mann, der seit Jahren vor allem dadurch auffällt, nach unten zu treten: Gegen Bürgergeldempfänger, gegen Geflüchtete und gegen die Cannabis-Legalisierungmit mit einer Politik, die soziale Probleme regelmäßig zu individuellen Fehlleistungen erklärt.
Wer Gesundheit vor allem durch die Brille von Leistung, Disziplin und Sparzwang betrachtet, ist für dieses Amt keine gute Nachricht. Gesundheitspolitik braucht Solidarität, nicht neoliberalen Kulturkampf.
Um die Pharmaindustrie muss man sich vermutlich keine Sorgen machen. Um Patientinnen und Patienten dagegen schon.
#grokoharam #NieWiederCDU #depol #Gesundheitswesen
CDU "Mittelstandsunion" fordert Ende der Brandmauer zur AchFickDich, hat sogar einen Antrag dazu geschrieben. Haben die wieder eine Lieferung Lack erhalten? Mit Faschisten redet man nicht, da kann man nur verlieren. Der allgemeine Diskurs wurde bereits viel zu weit nach rechts verschoben.
https://www.focus.de/politik/deutschland/mittelstandsunion-brandenburg-stimmt-ab-erstmals-fordert-ein-cdu-antrag-das-ende-der-brandmauer_21c2a87e-bc9d-4124-80e3-5bfbe7750254.html
#fckafd #niewiedercdu #niewieder #depol
Frontalangriff auf die Bürger: CDU plant, Rechte gegenüber Behörden zu beschneiden
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101326028/informationsfreiheit-cdu-setzt-frontalangriff-auf-buerger-fort.html
Die CDU setzt sich durch: Die Rechte der Bürger gegenüber Behörden sollen mit dem Reformpaket der Bundesregierung massiv beschnitten werden. Das ist ein beispielloser Vorgang.
#UnionImKriegGegenDieMenschenImLand #NieWiederCDU #IFG
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@arthurdent@troet.cafe Moin. ☕️☕️
So werden wir die Schiene nie wieder in einen guten Zustand bekommen und sie wird nie wieder eine Alternative sein. Die #Bahn wird tot gemacht.
Wir brauchen dringend ein Schienensystem auf dem Güter und Personen, soweit möglich und sinnvoll, getrennt werden. Erst dann kann es eine echte Verkehrswende geben. Mehr Menschen, die die Bahn nutzen und mehr Güter auf der Schiene und runter von der Autobahn.
Die Regierung zeigt gerade, dass sie das ganz klar nicht möchte.
Ergo: #NieWiederCDU und #NieWiederSPD über FDP und AfD brauchen wir nicht zu sprechen. Aber 2/3 der Menschen würden morgen genau diese 4 Parteien wählen.
2/3 der Deutschen wollen weder an einer #Verkehrswende, noch #Umweltschutz noch soziale Gerechtigkeit. Es ist nur noch zum 🤮
Boosted by @kkarhan@jorts.horse
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@tagesschau@ard.social
Man muss auch mal den Mut aufbringen Dinge zu benennen: Die Ministerin ist Digital inkompetent und auf #Phishing hereingefallen.
Die #tagesschau benennt Dinge allerdings nicht mehr sondern hechelt dem Duktus der #niewiederCDU und #lolSpd hinterher. Trauriger journalistischer Niedergang.
Wer so etwas fordert und sich als "Christ" bezeichnet...
Bürgergeld-Empfänger*innen nur noch in medizinischen Notfällen zu behandeln ist in was für einer völlig abseitigen Vorstellungswelt christlich?
(Link zu Bluesky)
https://bsky.app/profile/did:plc:omwy5o45srwqlgj65adjoooz/post/3mk3dzwwjtk2m
#NieWiederCDU
Replying to on norden.social
@hart@norden.social Rücktritt Reiche? Klar, und dann? Kommt die nächste Fossile-Lobby-Marionette aus dem CDU-Automaten. Das eigentliche Problem ist nicht "Reiche", sondern "CDU-Wirtschaftspolitik seit 16 Jahren Merkel und jetzt 2.-Wahl-Merz"
Der Kanzler, den du da anpingst, blockiert doch selbst die Energiewende, wo er nur kann. Reiche macht exakt das, wofür sie eingesetzt wurde. Das ist kein Versagen, das ist Programm.
#niewiederCDU #ErneuerbareEnergien #Energiewende
Ich fände ja eine adäquate politische Reaktion auf die Energiepreise wäre mindestens mal die Wiedereinführung des 9€ Tickets und eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung. Bei einer Merz geführten Regierung wird aber eher die Hölle zufrieren ..
#depol #niewiedercdu #energiekriese #benzinpreis #bahn
Mein Ergebnis beim Wahl-O-Mat für die kommende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz überrascht mich nicht 🙂 Die #fckAfd und die #niewiedercdu waren dementsprechend auch abgeschlagen auf den letzten beiden Plätzen!
#linke #links #niewiederistjetzt @dielinke@mastodon.social
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Es ist bezeichnend, dass alte, weiße Männer, die sich vermutlich nie um ihre eigene Wäsche kümmern mussten, definieren wollen, wann „genug“ gearbeitet wurde. Eure „Leistungsgesellschaft“ steht auf dem Fundament von Gratis-Arbeit.
#CareArbeit #Söder #Merz #Teilzeit #Feminismus #Arbeitskampf #Kapitalismus #NieWiederCDU
Wenn Söder und Merz von „mehr Bock auf Arbeit“ faseln und „Lifestyle-Teilzeit“ bashen, meinen sie ausschließlich Lohnarbeit für Kapitalinteressen.
Vorschlag zur Güte: Wir arbeiten die „eine Stunde mehr“. Sofort. Sobald ihr anfangt, die Milliarden Stunden unbezahlter Care-Arbeit (Erziehung, Pflege), die meist von weiblich gelesenen Menschys geleistet wird, fair zu entlohnen!
Solange das „Privatvergnügen“ bleibt, ist das keine Wirtschaftspolitik, sondern patriarchale Ausbeutung.
#CareArbeit #Söder #Merz #Teilzeit #Feminismus #Arbeitskampf #Kapitalismus #NieWiederCDU
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