Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/enteignung-vergesellschaftung-wohnungen-berlin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Enteignung #Wohnungen #Berlin #Abgeordnetenhauswahl2026 #Linkspartei #Landtagswahlen2026
#linkspartei
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Ich glaube wir sollten Links bzw Linke Politik abschaffen und durch Menschlichkeit, Miteinander, für Alle oder so ersetzen.
Im Prinzip ist ja da alles links, wenn die Politik nicht nur für wenige ist 😬
Linkspartei bräuchte da auch entsprechenden neuen Namen.
Grüne, SPD zum Beispiel sind ja theoretisch auch Links und da sehen viele inzwischen durch die Nazis ja nur noch rot.
Gerade so als Gedanke im Zug gehabt 😬
#Politik #Links #Linkspartei
Brandmauer-Debatte: Kretschmer für Gespräche mit allen Parteien
Eine Bereitschaft zu Gesprächen mit allen Parteien fordert Sachsens Ministerpräsident Kretschmer - und betonte gleichzeitig, dass eine Partei wie die AfD dem Land schade.
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/kretschmer-brandmauer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Wahl #AfD #Linkspartei #Sachsen #SachsenAnhalt #Brandmauer
RE: https://linke.social/@LAG_Netzpolitik_BW/116764603800279957
Solches Geraune, die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „könnte rein erfunden“ sein, sollten schockieren. Eine BaWü-#Linke hatte #ÖRR-Reporter bereits als „größte Verbrecher“ diffamiert.
Gegen Journalismus zu agitieren, der auch Grundlage für informierte Wahlentscheidungen ist, schadet der Demokratie. Dass dieser Populismus ausgerechnet von der #Linkspartei kommt (aus dem demokratischen Lager), wertet zudem rechte Hetze gegen die angebliche #Lügenpresse auf.
#DieLinke #ARD
Antisemitismus und Diktaturverherrlichung in der Linksjugend
Eine wirklich gute Analyse zur #SPD. Linke Parteien haben an sich ein Problem, dass sie von ihrer eigentlichen Wählerschaft extrem abgehoben sind, doch gerade bei der SPD sieht man dies am stärksten. Die einzige Alternative dazu, sind entweder die Grünen oder sozialliberale Kleinparteien, wo ich mir wünschte, dass sie mehr eine Chance hätten. Die #Linkspartei ist zu tief in ihrem DDR-LARP versunken, als dass sie eine wirkliche linke Alternative wäre und da herauskommen wird sie wohl nicht.
Ich bin fest der Überzeugung, dass #Deutschland insbesondere die linkspolitische Landschaft nicht nur einen sozialliberalen Neustart, sondern gar einen soziallibertären Neustart braucht.
https://www.youtube.com/watch?v=VHfeVET2C_8
SPD am Ende: Warum ich nach 28 Jahren die Reißleine ziehe
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