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Samson - tief In Berlin @SamsenBdRi@mastodon.social

· 2w ago

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@Saupreiss@pfalz.social @shinydelight@mastodon.social Das stimmt i.d.R., das Verfahren würde sich Stand "heute" lange hinziehen. Das Bundesverfassungsgericht verfügt über ein Instrument, um akute Gefahren sofort und vorläufig zu stoppen. Gemäß § 32 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes kann das Gericht im Streitfall einen Zustand vorläufig regeln. Das gilt grundsätzlich auch für ein Parteiverbotsverfahren od. ein Verfahren zum Ausschluss von der Parteienfinanzierung nach Art. 21 Grundgesetz.

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· 2w ago

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@Saupreiss@pfalz.social @shinydelight@mastodon.social Eins sollte man dabei nicht vergessen. Die AfD, so sie die Möglichkeit/Macht/Gewalt-Monopol hat, würde keine demokratische Debatte akzeptieren um demokratischen Konsens zu finden. Das zeigt uns Ihr akt. Parteiprogramm, Argumentation und immer wieder öffentliche rechtsradikale Einlassung der Führer auf Bundes-, Landes- u. Kommunalerebene. Retrospektiv sollte das schon längst ein Aufruf zum Handeln sein für die Legislative, im Sinne der FDGO u. Gründungsväter der BRD.

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· 1mo ago

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@timmoe85@norden.social @shinydelight@mastodon.social 44 % bei einer Wahlbeteiligung von 77 % bei 1,7 Mio Wahlbetechtigten, bedeutet letztendlich 575.960 Wähler haben die AfD gewählt. Das sind 0,9 % der Wahlberechtigten in Deutschland. Zum Vergleich: "Prüft ein AfD-Verbot!" hat mittlerweile mehr als 1,46 Millionen Unterschriften. Wo liegt nun das politische Beben liebe Exekutive u. Legeslative. Nach Artikel 21 Abs. 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 43 des BVerfGG.

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· 2w ago

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@Saupreiss@pfalz.social @shinydelight@mastodon.social Durch die freiheitliche demokratische Grundordnung, "rechtssichere" Räume zu schaffen, um die FdGO zu zerstören, das Recht – den Willen zu Gerechtigkeit, durch "Lug u. Trug" zu verklären u. auszuhebeln. Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG) sind gute Worte auf Papier. Das Gewalt-Monopol, in LSA, zukünftig möglicherweise auf Bundesebene, in rechtsradikaler Hand, ist eine reale Bedrohung für jeden. In der demokratischen Gesetzgebung, sind Recht & Gesetz kein starres Gut.

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· 2mo ago

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@cyberfelidae@mastodon.social Da fängt es an "Staat": Er schuldet den Bürgern u. der Verfassung erstmal Treue.

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· 2mo ago

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@BlumeEvolution@digitalcourage.social Exakt hier greift Ihr Argument der Gewaltenteilung: Weder Social-Media-Posts noch politische Reden können definieren, wo die Selbstverteidigung endet u. der Genozid beginnt. Diese Definitionshoheit liegt in einem Rechtsstaat u. der internationalen Ordnung exklusiv bei den Gerichten. Solange diese unabhängige, juristische Prüfung läuft, ist die Verwendung des Begriffs "Völkermord" eine politische Vorverurteilung, die die rechtsstaatliche Gewaltenteilung aushebelt.

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· 2mo ago

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@BlumeEvolution@digitalcourage.social 🤝☕️ Das Verstehen nimmt dem Phänomen nicht seine Bedrohlichkeit, aber es nimmt ihm seine lähmende Ohnmacht und seine scheinbare Unbezwingbarkeit. Ohne innere Schritte des Individuums: der Selbstreflexion → Erkenntnis → Demut → Dankbarkeit – bleibt jede politische Forderung steril. Das Individuum, das diese Stufen durchläuft, entwickelt eine tiefe psychologische Resilienz. Erst daraus entsteht die Kraft, die sechs oben Punkte überhaupt glaubwürdig u. kraftvoll im Alltag zu leben.

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· 2mo ago

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@fragdenstaat@chaos.social Bezieht man dies auf die AfD und die im Raum stehende Taktik, den Staat durch gezielte, massenhafte Anfragen lahmzulegen. Bedeutet das für die Zukunft: Der "Kollaterschaden'" für die demokratische Zivilgesellschaft ist riesig. Für die AfD bietet diese Gesetzesverschärfung paradoxerweise eine politische Steilvorlage (Opfermythos). Für eine AfD in möglicher Regierungsverantwortung, bieten diese restriktiveren Regeln das perfekte Werkzeug, um kritische Nachfragen abzublocken.

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· 2mo ago

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@facebita@mastodon.glombit.de @BlumeEvolution@digitalcourage.social Es geht um Software, nicht um Hardware. In dieser Debatte fehlt ein wichtiger Punkt. Das Problem ist oft nicht das Geld, sondern die neurobiologische u. psychologische Wirkung von Macht. "Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut" Zitat ‐ Lord Acton. Die Gier nach Macht ist der Drang nach Kontrolle. Geld ist das Tauschmittel der Kontrolle. Und das digitale Zeitalter ist das mächtigste Werkzeug zur Kontrolle, das je erfunden wurde. Sie merken es schon?

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· 2mo ago

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@derpostillon@mastodon.social Er wollte die Lotion nicht in den Korb legen?🤡

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· 2mo ago

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@BlumeEvolution@digitalcourage.social Sachte weiter"gedacht". Die Solarenergie ist das unverzichtbare energetische Fundament für die nahe Zukunft. Aber sie ist evolutionär betrachtet nur die Brücke (Zwischenoption) zur thermodynamischen Unabhängigkeit der Menschheit. Sie ist die notwendige Zwischenoption, um das Überleben unseres Habitats heute zu sichern. Damit wir morgen überhaupt die technologische Reife erlangen, um die nächste Stufe der kosmischen Energieversorgung (wie die Fusion) zu zähmen.

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· 2mo ago

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@kohnzn@mastodon.social Besonders saftig und süß.😄

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· 2mo ago

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@MichaelChrist@gruene.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Härter - lieben sie ihre Kinder nicht? Konflikt – Definition des Individuums Ist das Individuum ein mündiges, ethisches Subjekt, von dem man verlangen muss, das es kurzfristige Schmerzen für das langfristige Überleben seiner Kinder in Kauf nimmt? od. Ist das Individuum ein Strukturprodukt, dessen Handlungsspielraum so stark von seiner ökonomischen u. psychologischen Realität eingeengt ist, das moralische Appelle an seine Weitsichtigkeit ins Leere laufen müssen?

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· 4mo ago

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@PWS_1@mastodon.social Da die Einnahmen in den Klima- u. Transformationsfonds (KTF) fließen. Entsteht durch das Einfrieren eine Milliardenlücke bei der Finanzierung von Klimaschutzprojekten. Bis Ende 2027 wird der CO2-Preis in Deutschland noch durch das nationale Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) geregelt. Ab dem Jahr 2028 greift das europäische System ETS 2. Ab 2028 ist ein massiver Preissprung auf bis zu 200 Euro pro Tonne zu erwarten. Da das EU-System schlagartig übernimmt — Merz Union bis 2029?

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· 2mo ago

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@hart@norden.social Wirft der Post den Menschen vor, "die Augen zu verschließen"? Realitätsnah👇 Mehrheitlich (über 80%) befürworten u. unterstützen den Klimaschutz. Sie haben aber auch massiven Respekt vorm sozialen Abstieg. Die Menschen scheitern nicht am "Wissen", sondern sie verzweifeln oft an der Kompetenz der Politik. Bezahlbare u. gerechte Lösungen umzusetzen, für eine lebenswerte Zukunft. Die Dringlichkeit der Klimaproblematik hat auch der schlichteste Geist wahrgenommen. Alle Mandatsträger auch?

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· 2mo ago

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@EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Zu 1: Bis jetzt, der Rest ist eine Mutmaßung. Zu 2: Bedingte Unabhängigkeit bedeutet Entkopplung v. Zeit (Batterien etc.), Standort (Netzinfrastruktur) u. Temperatur (Regelungstechnik). Generelle Unabhängigkeit bedeutet, das die Menschheit Energie völlig losgelöst von den planetaren Einschränkungen (Tag/Nacht, Wetter, Erdatmosphäre) generiert u. kontrolliert. Zu 3: Vorurteit! -ein häufiges Problem. Fusionsenergie ist theoretisch auf verschiedenen Ebenen nöglich.

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· 2mo ago

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@AwetTesfaiesus@mastodon.social Klimapolitisch wäre ich grundsätzlich dabei. Leider greift ein Ressort ins andere und da wird es schwierig "die Grünen". Auch ist es tragisch über die Jahre, das die Grünen keine guten "Verkäufer" ihrer Politik waren und sind. Denn das gehört auch zur Politik. Ansonsten bräuchte es den Ausgangspost mutmaßlich nicht.

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· 2mo ago

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@no_brainer@sueden.social @AwetTesfaiesus@mastodon.social Zu lange nur reagiert und nicht wirklich agiert.

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· 2mo ago

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@AwetTesfaiesus@mastodon.social Als MdB – Opposition u. Parteimitglied die Grünen, kann ich das "Danke" verstehen. Als Bürger war es schon klar, im Moment u. retrospektiv bzgl. aller Parteien differenziert. Für mich ist es ein Erinnerung am "kühlen" Montagnorgen. Der "Klartext" hat also keinen Mehrwert für mich, sondern "Schön das sie meine Politikverdrossenheit triggern". Wie mutmaßlich MdB Tesfaiesus sagen würde "Wann kommen wir ins handeln?".

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· 4mo ago

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@drwho@masto.hackers.town @attoparsec@clacks.link @josephcox@infosec.exchange But please—Trump is the most powerful man in the world.

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· 4mo ago

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@FlippoFlip@norden.social @hart@norden.social @schwarwel@stranger.social 2/2 Dieses Format muß sich beweisen, durch die Parteienlandschaft und Anerkennung generieren "extrem öffentlichkeitswirksam – anerkannt" Wer sich nicht stellt (trotz Einladung) oder in der Sendung geht, gilt als "flüchtig" öffentlich. Nach der Etablierung des Formats: Einladung von AfD Politiker (Bund/Land) des hart rechtsradikalen Flügel und die AfD "Elite" natürlich. Die mit niedriger Frustrationstoleranz, auch gern gesehen und demaskiert.

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· 4mo ago

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@FlippoFlip@norden.social @hart@norden.social @schwarwel@stranger.social Genau, sagt auch schon das Wort "Talkshow". Notwendiger Evolutionsschritt für den politischen Journalismus. POLITISCHE VERNEHMUNG – "Stellen Sie sich; nicht nur zur Wahl." Keine abgesprochen Fragen, keine ausweichen auf Nebenschauplätze od. Relativierungen, optimal getimte Faktencheck "ohne offene Mikrofone" (unmissverständlich, prägnant, verständlich und valide), geschulte Moderator:innen für solche Formate (retorisch, psychologisch, fachlich, eloquent). usw. 1/2

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· 4mo ago

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@DieFurie@mastodon.social Verbrecher an der Menschlichkeit!

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· 4mo ago

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@FriedhelmFeldmann@mastodon.social @DieFurie@mastodon.social Wenn ich mich nicht irre meist du wohl – "Herojam Slawa" (Ruhm den Helden) ??? Der im Post der Furie hat seinen Ursprung mutmaßlich von Taras Schewtschenko (Nationaldichter) ff.

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· 4mo ago

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@HerrLuehmann@mastodon.social Kommst du noch mit auf ein Bier, nach dem AfD Parteitag.🍻 Wenn du mutmaßlich die meisten derer, nach dem öffentlichen Akt -AfD, in gemütlicher Runde fragen würdest. Sie würden zustimmen "mit breitem Grinsen".

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· 4mo ago

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@dlr_next@social.bund.de Noch!😅

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· 2mo ago

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@RostundRad@sueden.social @Weirdaholic@snowmans.land @alchemist@troet.cafe @EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Richtig und ich habe nichts anderes behauptet. Aber wenn manch einer das Wort "Kernfusion" liest, macht es den Eindruck, als fühle sich dieser bedroht. imho Dabei könnte, in die Zukunft gedacht, die Umsetzung eine gute Option werden. Oder eine andere... Wer möchte behauptet "ernsthaft", das Photovoltaik das letzte Mittel der Wahl sein wird?

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· 2mo ago

Die Erde hat Fieber, leidet unter Atemnot, ist dehydriert und steht kurz vor dem Organversagen.

Müssen die Regierungen zum Arzt?

Nein, sie sind das Ärzteteam❗️
Aber verweigern die Not-OP.

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· 4mo ago

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@janboehm@edi.social Jan, die Justiz kann das, was in Gesetze gegossen wurde. Also frag nach bei der Legeslative und der Exekutive. Die Schwatzbude der Nation - X, würde die 250 000 wohl als PR verbuchen. Du auch???

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· 2mo ago

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@RostundRad@sueden.social @Weirdaholic@snowmans.land @alchemist@troet.cafe @EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Wenn wir die Zukunft betrachten, gibt es drei radikale wissenschaftliche u. technologische Paradigmenwechsel. Die die Spielregeln komplett verändern u. die genannten Hürden hinfällig machen könnten. Es fiel das Wort "Brückentechnologie". Kein Zeitrahmen od. Anspruch. Aber die Kernfusion nicht parallel weiter zu entwickeln – in Betracht zu ziehen. IST DAS GLEICHE ENGSTIRNIGE U. KURZE DENKEN, WIE DIE DER FOSSILEN ENERGIE VERFECHTER❗️

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· 4mo ago

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@a_watch@bewegung.social Was – Renten-Lotterie!🫣 Sterbedatumlotterie!!!🤡

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· 2mo ago

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@Weirdaholic@snowmans.land @alchemist@troet.cafe @RostundRad@sueden.social @EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Was denkst du, wird die Photovoltaik "bei gigantischer Skalierung der Technologie" zu einer massiven zukünftigen Umweltbelastung werden???

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· 2mo ago

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@Weirdaholic@snowmans.land @RostundRad@sueden.social @alchemist@troet.cafe @EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Falls alle Verfechter hier nicht verstehen was ich meine👇

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· 4mo ago

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@parents4future@climatejustice.global Es muß leichter sein, regierende-Bürgermeister zu verbieten, sobald er sein Eid nicht erfüllt (Faktenlage u. vorrausschauend). Der Eid, SenG § 4: "Ich schwöre, mein Amt gerecht und unparteiisch, getreu der Verfassung und den Gesetzen zu führen und meine ganze Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen."

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· 4mo ago

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@a_goodall_spaceship@norden.social @parents4future@climatejustice.global Verhältnismäßigkeit?

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· 2mo ago

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@AwetTesfaiesus@mastodon.social Ich muß schmunzeln. Die Regierung oder das gesamte politische Establishment?

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· 2mo ago

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@AwetTesfaiesus@mastodon.social "Marktschreier" – wenn ich mir die Doppelspitze "die Grünen" anschaue akademisch. Sollte Markt schon drin sein. Schreien überlassen wir dann den Populisten. Vermittelt und zwar volknah und einleuchtend verständlich ohne Allüren.

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· 3mo ago

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@ralphruthe@troet.cafe Haben sie einen Kostenträger? "Teufel nochmal, UEFA!!!" Sepp, du bist zu alt für ein Comeback. Außerdem haben wir schon einen Gott von der UEFA.

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· 4mo ago

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@jean@tldr.nettime.org Den Großteil des physischen Goldschatzes (rund 107 Kilogramm in Barren und Münzen) erbte die Partei im Jahr 2018 von dem Millionär Reiner Strangfeld. Der Erfinder einer Klospülung aus Bückeburg beging Suizid und setzte die AfD überraschend als Alleinerbin ein. Gesetzliche Verwandte fechten das Testament seither gerichtlich an, weshalb die AfD das Gold im Mai 2022 heimlich nach Liechtenstein auslagerte.

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· 2mo ago

Da hat eben wirklich einer behauptet, der Mensch hätte das einzigartige Privileg auf Erden, sein Schicksal selbst zu bestimmen.

Buuuh – Confirmation Bias!🤡

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· 2mo ago

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@Weirdaholic@snowmans.land @RostundRad@sueden.social @alchemist@troet.cafe @EVduckR@nrw.social @BlumeEvolution@digitalcourage.social Erst erkundigen bitte. Es gibt eine erhebliche und rasant wachsende Zahl weltbekannter Investoren, Tech-Giganten und zunehmend auch Großbanken, die Milliardenbeträge in die Kernfusion investieren.

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