#zps

Der Protestbus „Adenauer SRP+“ ist zugelassen, hat 23 entlastende Dekra-Gutachten und wird trotzdem rechtswidrig beschlagnahmt. Anschließend bastelt die Chemnitzer Polizei eine bundesweite Anleitung, wie man ihn künftig noch effektiver aus dem Verkehr ziehen kann. Nebenbei beobachtet sie die Social-Media-Kanäle des Künstlerkollektivs und drängt Thomas Gottschalk „DRINGEND“ zu einem Strafantrag. Natürlich alles reine Routine. Polizeiwillkür hieße es ja erst, wenn eine Behörde trotz gegenteiliger Gutachten, Gerichtsbeschlüsse und Entscheidungen der zuständigen Zulassungsstelle immer neue Gründe suchte, um einen unbequemen Protestbus zu stoppen. Pointe: Für ihre Anleitung verwendete die Polizei unberechtigt ein Foto des ZPS. Der Polizeipräsident musste eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Wer so hingebungsvoll nach Rechtsverstößen sucht, findet sie offenbar manchmal im eigenen Haus. https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/polizei-chemnitz-verfolgt-adenauer-srp-bus-bundesweit,zps-mifri-100.html #Polizeiwillkür #Versammlungsfreiheit #ZPS #Chemnitz

Der letzte bekannte Antifaschist, der Union Walter Lübcke steht heute aus Bronze vor dem Konrad Adenauer Haus. Konrad Adenauer wurde 1933 von den Nationalsozialisten aus dem Amt gedrängt und später von der Gestapo verfolgt. Er steht wie kaum ein anderer für den Wiederaufbau der Demokratie. Umso bedrückender ist der Gedanke, dass heute viele das Gebäude betreten, ohne sich zu fragen, ob ihr politischer Kurs noch zu diesem Erbe passt. #Lübcke #Adenauer #ZPS #CDU #Union #Antifa #EinfacheSprache

Seit fast einer Stunde wird der Adenauer SRP+ von der rechtsextremen Polizei in Sachsen daran gehindert, eine angemeldete Kundgebung in Schnellroda zu erreichen. Das ist ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit aus Artikel 8 des Grundgesetzes. Grundrechte gelten auch dann, wenn einem die Meinung der Demonstrierenden nicht gefällt. Gerade daran muss sich ein Rechtsstaat messen lassen. #ZPS #Grundgesetz #Nazis #Polizei #Sachsen #Versammlungsfreiheit #Demokratie #EinfacheSprache

Hausdurchsuchungen beim ZPS Künstlerischer, als die Polizei erlaubt ‚Die Polizei durchsucht fünf Berliner Wohnungen des Zentrums für Politische Schönheit wegen eines Satireplakats. Die Ermittler wittern rechtsextreme Motive…….‘ 🙃 http://www.taz.de/!6190648/ #Repression #Polizei #Berlin #ZPS #Antireport #Kunst