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Drifter

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#Rechtsextremismus #Antisemitismus #Rassismus #Demokratie #Querdenken #Polizeiproblem #Justizproblem #Klimakatastrophe

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago
„Mittlerweile hat Toepffer Rieckmann eine zweite Mail geschrieben. Rieckmann dazu: „Herr Toepffer rückt meine öffentlichen Positionierungen sinngemäß in die Nähe gesellschaftlicher Radikalisierung.“ Er halte das für eine problematische Täter-Opfer-Umkehr. Nicht antifaschistische und klimapolitische Positionierungen gefährdeten die Demokratie, sondern die zunehmende Normalisierung rechter und autoritärer Diskurse.“ #CDU #Demokratie #Deutschland https://mastodon.social/@HHD/116900967897050093
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 7mo ago
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago

„Nach jahrelangen Ermittlungen keine Festnahme“ - Anschläge auf Bahn und Stromnetz von "Angry Birds" oder "Vulkangruppen"- nur ein Verdacht | taz.de https://taz.de/Anschlaege-auf-Bahn-und-Stromnetz-von-Angry-Birds-oder-Vulkangruppen--nur-ein-Verdacht/!6195643/

Anschläge auf Bahn und Stromnetz von "Angry Birds" oder "Vulkangruppen"- nur ein Verdacht
taz.de

Anschläge auf Bahn und Stromnetz von "Angry Birds" oder "Vulkangruppen"- nur ein Verdacht

Wer Anschläge vorschnell Linksextremisten zuschreibt, verwechselt Verdacht mit Beweis. Gerade in Zeiten hybrider Angriffe ist das gefährlich.

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago
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Theoretisch könnte die EU die offensichtlichen Erpressungsversuche leicht kontern. Sie ist der größte Binnenmarkt der Welt ... . Dazu müsste sie Madrid den Rücken stärken. Passiert ist das Gegenteil. Die Spanier werden das so schnell nicht vergessen.“ https://www.spiegel.de/ausland/ceuta-wie-das-grenzdrama-europa-fuer-erpressung-anfaellig-macht-a-83585983-c7f7-4cc6-bafa-5889565cad46 (2/2)
spiegel.de
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 5mo ago
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@tagesschau Was stimmt bei euch nicht, wenn ihr schreibt: „Die Wissenschaftler kommen zu dem Schluss, dass von 56 Forderungen des sogenannten Regierungsprogramms, 21 ausschließlich auf Bundes- oder Europaebene umsetzbar wären. Demnach verspricht die AfD hier in ihrem Programm mehr, als sie tatsächlich umsetzen könnte.“ Das is also das entscheidende Argument? Mehr könnt ihr da nicht herauslesen? Das ist einfach erbärmlicher Journalismus!
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago

„Es ist ein Kurs, der sich an Donald Trumps Kulturkämpfen in den USA orientiert und an dessen Ende die kritische Zivilgesellschaft insgesamt ins Visier genommen wird“ - Rechter Kulturkampf: Das Anti-Antifa-Bündnis | taz.de https://taz.de/Rechter-Kulturkampf/!6191269/ #CDU #Demokratie #Deutschland

Rechter Kulturkampf: Das Anti-Antifa-Bündnis
taz.de

Rechter Kulturkampf: Das Anti-Antifa-Bündnis

Rechte Medien schreiben einen Skandal um das Bündnis „Widersetzen“ herbei. Die CDU ist bei den Attacken indirekt behilflich – und schwächt antifaschistisches Engagement.

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 7mo ago
„Eine Abschwächung des derzeit geltenden Gebäudeenergiegesetzes (GEG) wäre nicht verfassungskonform. Demnach würden die aktuell diskutierten Änderungen am GEG gegen das im Grundgesetz verankerte Klimaschutzgebot (Art. 20a GG) verstoßen. Zugleich würde der Schutz von Verbrauchern massiv geschwächt.“ - Die Überarbeitung des Erneuerbare Energien Gesetzes 2027: Fluch oder Segen? · Leipziger Zeitung https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/02/die-uberarbeitung-des-erneuerbare-energien-gesetzes-2027-fluch-segen-646691 #GEG #Energiewende #CDU #Reiche
l-iz.de
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 5mo ago
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@sternentau Ist es zu vage formuliert, um es einzuklagen? Aber selbst wenn es eine Partei oder so versuchen und Recht bekommen würde, stünde noch die Durchsetzung des Urteils im Raum. Sowas hat ja heutzutage keine Konsequenzen mehr für eine Exekutive in Deutschland, siehe Klimaklage.
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 7mo ago

“"Forscher wie Peter M. Dahlgren oder Axel Bruns haben gezeigt, dass es für die Existenz von Filterblasen kaum belastbare Daten gibt (…) Ungeachtet dieser grundlegenden Kritik hat sich die Idee von Filterblasen dennoch im öffentlichen Reden etabliert. Kaum eine Gegenwartsdiagnose kommt ohne den Verweis auf Bubbles und Blasen aus."” - Kolumne: Das #Altpapier am 5. März 2026 – Die Freiheit, andere zum Schweigen zu bringen | MDR.DE https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-4568.html

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 7mo ago

“Unter dem Deckmantel des Kampfs für #Meinungsfreiheit breiten sich autoritäre Denkmuster aus.” - Kolumne: Das #Altpapier am 5. März 2026 – Die Freiheit, andere zum Schweigen zu bringen | MDR.DE https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-4568.html

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago

„Das Landwirtschaftsministerium will Bürokratie abbauen. Verbraucherschützer schlagen Alarm: Überwachung von Betrieben wird geschwächt.“ https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article412562507/warum-lebensmittelskandale-schon-bald-unentdeckt-bleiben-koennten.html #CDU #Deutschland #Bürokratie

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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 2mo ago

„Kurzfristig drohen jedoch immense Verwerfungen, insbesondere die Verdrängung von Millionen Angestellten im Büro- und Dienstleistungsbereich. Experten warnen, dass soziale Sicherungsnetze wie die Arbeitslosenversicherung auf eine solche Welle nicht vorbereitet sind.“ - Ökonomen warnen in Statement vor Folgen durch künstliche Intelligenz https://www.golem.de/news/kuenstliche-intelligenz-oekonomen-warnen-vor-drastischen-folgen-durch-kuenstliche-intelligenz-2607-210832.html #KI #Wirtschaft #Dienstleistung

golem.de
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Drifter @watchmen@mastodon.online
· 7mo ago
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@Soweitsogut@troet.cafe Warum kam die Frage so nicht von den #Grüne n?
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