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Die Olympiaabstimmung ist in sofern ein gutes Beispiel als sie zeigt, dass sachunmittelbare Demokratie kein Wunschkonzert ist und dass das Volk eben auch entgegen der eigenen Meinung entscheiden dürfen muss. Das ist eine Frage der demokratischen Einstellung.
Ich persönlich kann Olympischen Spielen nicht viel abgewinnen. Aber andere Städte haben für eine Bewerbung gestimmt. Das muss und kann ich auch akzeptieren.
Warum sollte man über Geldfragen nicht bei einem Volksentscheid entscheiden? Die Schweizer machen das problemlos seit über 100 Jahren und stimmen ohne Themenausschlüsse auf allen Ebenen über alle politischen Fragen ab. Es ist ja letztendlich auch das Geld der Bürger. Über den eigenen Geldbeutel bestimmt man ja auch selbst. Ich sehe da keinerlei demokratisch begründete Probleme, außer dass es einigen mal wieder nicht passt, dass das Volk nicht so will wie sie es für richtig halten, was aber eben keine wirkliche Begründung ist dem Volk vorschreiben zu dürfen, über was es abstimmt und was nicht.
Geloste Bürgerräte ist gerade etwas was sich empirisch nicht bewährt hat. Vielleicht noch nicht, aber alle bisherige Erfahrung hat nur gezeigt, dass das von der Politik als potemkinsches Mitbestimmungsdorf aufgebaut wird. Denn Bürgerräte entscheiden nicht, sondern "beraten" nur und am Ende machen die Politiker dann doch wieder nur das was sie wollen und nicht was das Volk will. Außer Spesen, nichts gewesen! Dann kann man es auch lassen, statt sich die Mitbestimmung nur wie die unerreichbare Karotte am Strick vor der Nase baumeln zu lassen.
Eine gute Volksgesetzgebung oder ein Bürgerentscheidsgesetz gibt der demokratischen Meinungsbildung genug Raum um Argumente dafür und dagegen auszutauschen. Das ist die Verantwortung der konkurrierenden Dafür- oder Dagegen-Seiten, im Idealfall fairer politischer Wettbewerb und im Idealfall gewinnt der mit den besseren Argumenten. Auch hier hat sich die sachunmittelbare Abstimmung bewährt, wenn das Verfahren demokratisch fair ausgestaltet ist, was kein Problem ist wenn man sich die Verfahren in der Schweiz anschaut und sich den Rat von Sachverständigen wie ein Gerald Häfner, ein Prof. Dr. Hermann Heußner oder Priv.-Doz. Dr. Otmar Jung einholt.
Die größten Irrtümer und Vorurteile über die (direkte) Demokratie:
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