LfDI Rheinland-Pfalz

· 6mo ago

Die #Didacta bietet viele Gelegenheiten zum Austausch mit Akteuren aus der Politik, zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Bildungswirtschaft. Wird #Datenschutz zielgruppengerecht kommuniziert, muss er kein Hemmnis darstellen.
Vor Ort in diesem Jahr: LfDI #Thüringen, @lfdi_pressestelle@xn--baw-joa.social, LfDI RLP, @lfd_lsa@social.sachsen-anhalt.de und @BlnBDI@social.bund.de

v.l.n.r. Tino Melzer, LfDI Thüringen, Dr. Jan Wacke, stv. LfDI BaWü, Maria Christina Rost, LfD Sachsen-Anhalt, Dr. Daniela Franke, stv. LfDI RLP

/P&Ö

· 5mo ago

Datenschutz ist nichts für Feiglinge - so hieß mein Vortrag beim BvD. Es braucht strukturierte Kommunikation und Kooperation, intern wie extern. In den Unternehmen und Behörden, auch bei der Aufsicht.

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/verarbeitung-von-diagnosen-durch-private-krankenversicherer-klare-grenzen-gesetzt

· 7mo ago

#BVerwG bestätigt Rechtsauffassung des LfDI RLP: Verarbeitung von Diagnosen durch private Krankenversicherer klare Grenzen gesetzt

Private Krankenversicherungen dürfen Diagnosen, die sie aus eingereichten Rechnungen ihrer Versicherten zur Erstattung erhalten, nicht ohne Einwilligung der Versicherten für die Empfehlung von Vorsorgeprogrammen auswerten.

#Datenschutz #Krankenkasse #Patienten

/P&Ö

· 7mo ago

Vom 10.-14.03.2026 sind wir auf der #Didacta in Köln vertreten. Gemeinsam mit Kolleg:innen aus @BlnBDI@social.bund.de @lfd_lsa@social.sachsen-anhalt.de @lfdi_pressestelle@xn--baw-joa.social und #Thüringen stehen wir für Gespräche und Austausch bereit und geben Tipps zu #Datenschutz
Und natürlich gibt es auch viele tolle Materialien zum Mitnehmen :-)

Zu finden sind wir in Halle 7.1 | A051

/P&Ö

➡️ https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/datenschutz-sandbox-ausschreibung-fuer-innovative-digitalprojekte-veroeffentlicht

· 8mo ago

Ausschreibung veröffentlicht: Bewerbungen für die "Datenschutz-Sandbox" ab jetzt möglich!

Die Datenschutz-Sandbox gibt Unternehmen, Behörden und Institutionen die Möglichkeit, datenschutzrechtliche Fragestellungen zu neuen digitalen Anwendungen in einem geschützten, kooperativen Rahmen zu klären. Bewerbungsfrist für die Teilnahme: 02.04.2026

Die Datenschutz-Sandbox ist ein Projekt der @unibayreuth@wisskomm.social und des LfDI #rheinlandpfalz.

#datenschutz #reallabor

/P&Ö

· 7mo ago

Replying to

@rufposten@social.tchncs.de Gem. §44 #Bundesmeldegesetz (BMG) darf eine Weitergabe von #Meldedaten nicht erfolgen, wenn eine Anfrage zu gewerblichen Zwecken ohne die Angabe des hierfür erforderlichen Zweckes erfolgt oder die Daten zu Zwecken der Werbung oder des Adresshandels verwendet werden sollen. Mehr unter: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/direktwerbung-und-newsletter #datenschutz #wahlwerbung /P&Ö

· 6mo ago

Das Forschungsprivileg des Datenschutzes bietet Spielräume. Viele Gesetze können zwar verwirren. Aber ich versuche in meinem Vortrag bei der Fachtagung, große Linien aufzuzeigen.

#datenschutz #informationsfreiheit #rheinlandpfalz

· 5mo ago

📬️️️ Die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters ist erschienen:
https://www.datenschutz.rlp.de/themen/newsletter-archiv/newsletter-29042026

Mit Beiträgen u.a. zu:
➡️ Urteil BVerwG zu priv. Krankenversicherern
➡️ Speyerer Forum 2026
➡️ 5. Behördentag Rhein-Main-Saar
➡️ Reaktion auf Mainzer Erklärung zur elektronischen Patientenakte

📝 Anmeldungen zum Newsletter? Gerne hier!
https://www
datenschutz.rlp.de/service/newsletter/anmeldung

/P&Ö

#datenschutz #meldewesen #wahlen

· 7mo ago

Wahlwerbung per Post: Warum dies kein Datenschutzverstoß ist

In Zeiten vor einer Wahl erhalten viele Bürgerinnen und Bürger neben der Wahlbenachrichtigung auch Wahlwerbung von politischen Parteien per Post. Dabei stellt sich häufig die Frage, wie Parteien an die entsprechenden Adressdaten gelangen.

Wir erläutern hier die Rechtslage:
https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/wahlwerbung-per-post-warum-dies-kein-datenschutzverstoss-ist

/P&Ö

https://www.datenschutz.rlp.de/service/aktuelles/detail/safer-internet-day-2026-daten-von-jugendlichen-im-fokus-der-chatbots

· 7mo ago

Safer Internet Day 2026

„KI and Me. In künstlicher Beziehung“ – unter diesem Motto stellt der diesjährige SID die „Beziehung“ zwischen Jugendlichen und künstlicher Intelligenz in den Fokus. Wir greifen mit Unterrichtsmaterialien zu KI und in Datenschutz-Schülerworkshops genau dies auf, indem Schüler:innen der Zusammenhang zwischen ihren Daten und dem, wie eine KI mit ihnen interagiert, deutlich gemacht wird.

#SID26 #ki #medienkompetenz #datenschutz

/P&Ö

· 7mo ago

Replying to

@jomo@mstdn.io Die Meldeämter regeln mit den Parteien die Art der Info-Weitergabe. Die Parteien bleiben im Falle eines Abrufs durch Cloudanbieter für die Verarbeitung verantwortlich. Eine Weitergabe an eine Druckerei ist eine Form der Auftragsverarbeitung und bei Vorliegen der Anforderungen von Art. 28 DS-GVO zulässig. /P&Ö

· 6mo ago

Veranstaltungshinweis:

Das 15. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt findet am 16. und 17. April 2026 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in #Speyer statt.
Diesjährige Schwerpunktthemen: #digitale_souveranitat #Staatsmodernisierung, #Föderalismus, #KI und #Datenschutz sowie bessere Rechtssetzung.

Link zur Anmeldung: https://www.datenschutz.rlp.de/themen/veranstaltungen/speyerer-forum-2026

/P&Ö

#datenschutz #informationsfreiheit #rheinlandpfalz

· 7mo ago

📬️️ Die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters ist erschienen:
https://www.datenschutz.rlp.de/themen/newsletter-archiv/newsletter-19022026

Mit Beiträgen u.a. zu:
➡️ Datenschutz-Sandbox: Ausschreibung für innovative Digitalprojekte noch bis 6. März
➡️ Veranstaltung: Speyerer Forum am 16. und 17. April
➡️ Medienbildung: Messestand bei der didacta
➡️ In eigener Sache: FSJ Politik beim LfDI

📝 Anmeldungen zum Newsletter? Gerne hier!
https://www
datenschutz.rlp.de/service/newsletter/anmeldung

/P&Ö

· 7mo ago

Replying to

@malte In diesem Fall werden keine (Melde)daten übermittelt. Das ist dann kein Datenschutzproblem sondern nur "lästig". /P&Ö