mastodon 4.5.19„Mir und vermutlich auch Antifas wäre es sicher lieber gewesen, wir hätten nicht zuschlagen müssen und dass der Staat die Mittel gefunden hätte, Neonazistrukturen selbst zu zerschlagen.“
➡️https://taz.de/Rechte-Gewalt-Notwehr-und-Nothilfe/!5563181/
▶️https://det.social/@TwraSun/110469809935652461
▶️https://invidious.fdn.fr/watch?v=RPs9JdthcHU
• Es gibt keine Freiheit auf einem toten Planeten.
• Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten.
Der 20. August 2018 ist der Tag, an dem alles begann: Statt zur Schule zu gehen, demonstriert Greta Thunberg vor dem schwedischen Parlament für mehr Klimaschutz. Was daraus wurde, wissen alle.
In 3 Tagen jährt sich Gretas erster FFF-Schulstreik zum fünften Mal...
Jürgen Trittin: „.In der Tat, hat sich über die Sommerpause wenig geändert. Im Zweifel ist die SPD immer auf der Seite der FDP: Für die Schuldenbremse in der Krise, für Steuersenkungen mit der Gießkanne, und gegen die #Kindergrundsicherung.“
✔️✔️✔️
🤷🏻♂️: „Ein Verbot der AfD lehnt #Faeser unter Hinweis auf »sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden« 💤 ab. Entscheidend sei die politische Auseinandersetzung.“ ...
Fragt sich nur, welche Rolle SPD-Politiker in der politischen Auseinandersetzung spielen (wollen) und warum bei Faesers Abschiebungen ohne Vorwarnung »sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden« kein Problem darstellen...
➡️ https://www.spiegel.de/panorama/bildung/afd-nancy-faeser-will-bjoern-hoecke-moegliche-rueckkehr-in-den-schuldienst-verwehren-a-8237d849-13e7-457b-9875-d79e54587822
➡️ https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesinnenministerin-im-interview-faeser-rueffelt-die-telekom-wegen-huawei/29337086.html
#AfDVerbotSofort
"Auf Vereinbarungen mit SPD wie FDP ist - anders als bei Rot-Grün - kein Verlass." sagt Jürgen Trittin (Grüne). Es sei nur konsequent, wenn die vereinbarte #Kindergrundsicherung erst seriös finanziert werde, bevor man Lindners Steuersenkungen zustimme. #Paus habe mit ihrer Blockade "den Mechanismus durchbrochen, bei dem Grüne mehrfach für politische Einigungen mit der FDP bezahlt haben, weil sie mit diversen Zugeständnisse in Vorleistung gingen". Und das GEG ist immer noch nicht verabschiedet...
Theo Koll sagt in der heute-Sendung, „es wäre ein einmaliger Vorgang, dass eine Ministerin jemand in "Geiselhaft" nimmt“.
War er während der Dauer-Blockade der FDP durch deren Minister im Urlaub?
In DE sind rund 600 Rechtsextreme untergetaucht. Deshalb erhält erhält die Soko »Linx« in #Sachsen nun 10 weitere Beamt:innen um 14 "Linksradikale" zu suchen...
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lol
➡️ >42% of Musk's followers have 0 followers on their own account
➡️ >72% have less than 10 followers
➡️ >40 percent of Musk's followers have 0 posts on their account
even more here: https://mashable.com/article/elon-musk-x-twitter-follower-data
Der Arzt Martin Herrmann hat eine Organisation gegründet, die seit Jahren dafür sorgt, dass Sommerhitze als Gesundheitsgefahr ernst genommen wird. Denn obwohl sie Tausende Tote im Jahr fordern kann, sind die Behörden unvorbereitet, viele Menschen im Gesundheitswesen uninformiert – bislang. Nun aber tut sich etwas und extreme Hitze rückt langsam ins Bewusstsein der Öffentlichkeit: als hierzulande tödlichste Folge der Klimakrise.
➡️ https://www.zeit.de/wissen/2023-08/hitzewellen-schutzmassnahmen-staedte-krisenpodcast?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co
Immer wieder wählt der sächsische Ministerpräsident Worte aus dem Vokabelheft des Kreml. Mal will er russisches Gas, mal will er der Ukraine Waffen verweigern. Kretschmer sitzt mittlerweile auf Podien mit Referenten des Instituts für Staatspolitik. (Michael Beleites z.B. hat auch für ‚Die Kehre‘, der extrem rechten Öko-Zeitschrift aus dem Schnellroda-Umfeld, geschrieben.)
Wenn das Realpolitik ist, dann ist es schlechte Realpolitik.
➡️ http://faz.net/aktuell/ukraine/verhaeltnis-zu-moskau-kretschmer-wird-zum-problem-fuer-die-cdu-19112130.html
Will die #SPD um #Scholz etwa gar keine #Kindergrundsicherung?
Das S in SPD...
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Auf die Frage was jeder Einzelne gegen Rechtsextremismus in DE tun kann, antwortetet Nancy #Faeser in der #Bundespressekonferenz: „nicht zulassen, dass sich der Diskurs nach rechts verschiebt“...
Wenn die Medien aus der #Kindergrundsicherung einen Racheakt machen, sagt das viel über Medien, aber nichts über die Situation der Kinder, von denen jedes 5. in unserem reichen DE von Armut bedroht ist.
Anlässlich des heutigen Statements zur #Kindergrundsicherung von Lisa #Paus gerät auch Management und Vorbereitung der Kabinettsitzungen zu abzustimmenden Gesetzentwürfen durch Kanzleramt und dessen Minister Wolfgang Schmidt in die Kritik:
➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kindergrundsicherung-ampel-paus-100.html