Andy B. Scheuert

"Friedrich Merz steht für das Bild der Zukunft in Deutschland!"

• Franziska Hoppermann ( CDU Generalsekretärin)

Ich persönlich sehe das als Drohung.

#merzkannesnicht #cdukannweg

Wupwup! 🚨 Gute Nachrichten am Montag!

Merz droht der AfD mit dem Bundeszwang – oder: Wie man Schach mit einer Taube spielt, ohne selbst die Regeln zu kennen Friedrich Merz, der Halbierer der CDU, der gibt den Law and Order Politiker. Jetzt sogar wenn’s um die AfD geht. Vergessen die leeren Drohungen in der Vergangenheit über Parteiausschlussverfahren. Jetzt zieht er also Artikel 37 GG aus der Mottenkiste – den Bundeszwang, diesen juristischen Dino, der seit 1949 im Grundgesetz schlummert, ohne je zum Einsatz zu kommen. 1/ 🧶

Es gibt abseits des Daseins als überreiche Personen und rechtsradikale Person, eigentlich nur einem Grund 💩fD zu wählen ☝️. Und im Deutschen haben wir natürlich auch ein Wort das für: "Gehässigkeit"! Der Wille das es anderen schlechter geht, obwohl sie objektiv die eigene Lebenssituation nicht verbessert. So typisch Deutsch. Definitiv einer der hässlichsten Charakterzüge im menschlichen Wesen. Nichts macht es besser, alles nur schlechter!

Friedrich Merz versteht nicht, was die Deutschen wollen. Und warum sollte er auch? Immerhin hat er es geschafft, in Rekordzeit zu beweisen, dass stabile Regierung und leises Regieren für ihn Fremdwörter sind. Stattdessen bietet er ein Meisterwerk des Chaos, der Inkompetenz und der Selbstzerstörung. Herzlichen Glückwunsch, Herr Kanzler – Sie haben die Messlatte für politisches Versagen auf ein neues Niveau gehoben, ähm abgesenkt! 6/6 🧵

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass noch internationale Investoren mit einem AfD-Ministerpräsident zu einem Spatenstich kommen um neue Unternehmen in Sachsen Anhalt anzusiedeln."

• Friedrich Merz

Fritze mit dem was du dir nicht vorstellen kannst, werden ganze Bücher gefüllt. Zum Beispiel eine sozial gerechte Marktwirtschaft. Kannst du dir nicht vorstellen. Eine heterogene Gesellschaft. Kannst du dir nicht vorstellen. Eine Steuergerechtigkeit für die oberen 10%. Willst du dir nicht vorstellen!

Allerdings sehe ich das auch so, Merz ist zwar das größte Symptom aber nicht die Krankheit an sich. Das wäre zu einfach, dazu gehören noch mindestens: Klingbeil Reiche Dobrindt Weimer Linnemann Prien Bär Wildberger Warken Frei Amthor Alles mMn aktive Voll-Versager, die mit Merz gehen sollten. Plus Staatssekretär*in/nen usw. Dann eine Kabinett Umbildung, anders wird das nix! Die Frage ist nun, wer soll den Scheiß machen? Also wer hat Bock drauf den total verbockten Bockmist grade zu ziehen. 2/ 🕳️

... soll nun ausgerechnet Thorsten "Genderverbot" Frei beerben. Der als Kanzleramtschef den Posten von Jens "10.000€ Abendessen" Spahn übernimmt, ein Mann, dessen größte Leistung bisher darin bestand, Doppelmoral und Selbstbereicherung zur Kunstform zu erheben. Wem das nicht schon absurd genug wäre, wird Phillip "Aktienoption" Amthor, der Mann, der Nepotismus und Lobbyismus in einem Konfirmationsanzug verkörpert, Bund-Länder-Beauftragter im Kanzleramt. Willkommen in der Merz’schen Welt... 3/ 🧵

Bundeskanzler Merz verurteilte den Angriff auf den CSD und sprach von "... ein Angriff auf unsere Gesellschaft." Letztes Jahr hatte er den CSD noch mit einem Zirkus verglichen... Glaubwürdigkeit ist die Hürde die man als Politiker nehmen muss. Bundespräsident Steinmeier zeigt sich erschüttert über die Gewalttat beim Christopher Street Day in Berlin. "Diese Tat ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft." Die Offenheit der Gesellschaft ist hier der Unterschied, in der Glaubwürdigkeit!

Staatliche Subventionierung der Mineralölkonzerne – die Dritte und das Letzte! Wie war das nochmal, Herr Kanzler zweiter Wahl Friedrich Merz? Leg mich einmal rein – Schande über dich! Leg mich zweimal rein – Schande über mich! Und beim dritten Mal? Dann ist es nicht mehr nur eine Schande – dann ist es System! Ein System, das die Taschen der Konzerne füllt, während der Rest zuschaut, wie der Klimawandel und die soziale Ungleichheit weiter wuchern. 1/ 🛢️

Zuvor hatte es geheißen, Schnieder werde durch den Finanzpolitiker Fritz "Nebeneinkünfte" Güntzler ersetzt – doch der sagte kurzfristig ab. Warum? Weil er als Minister seine lukrativen Nebeneinkünfte hätte aufgeben müssen. Diese nicht Besetzung, ist ein Skandal, den selbst der Grünen-Politiker Al-Wazir als "handwerklich katastrophal" bezeichnete. Und das sagt alles – denn wenn selbst die Grünen Mitleid mit der CDU haben, dann weiß man, dass es wirklich nicht mehr zu retten ist. 5/ 🧵

Dass Linnemann ein sozialpolitischer Hardliner ist, wie der Linken-Gesundheitspolitiker Gürpinar anmerkt, sie nun beerbt, ist dabei nur die Kirsche auf dem Sahnehäubchen des Scheiterns Und dann da noch Warken: Nicht einmal die Auslöserin der Kabinettsumbildung – diese Ehre gebührt dem "freiwilligen" Rücktritt des Unionsfraktionschefs Spahn, einem weiteren Meisterwerk der CDU-Selbstzerstörung. Doch Warken, selbst auf ihrem Posten als Gesundheitsministerin fachlich hoffnungslos überfordert... 2/ 🧵

... in der Skandale und Peinlichkeiten die neue Normalität sind. Doch der Höhepunkt der Farce: die erzwungene Umbesetzung des Verkehrsministerpostens, die – Überraschung! – direkt scheiterte. Typisch Merz. Während sich der Kanzler zu den Medienberichten über den erzwungenen Rücktritt von Bundesverkehrsminister Schnieder in Schweigen hüllt, verkündet er lapidar, es werde "noch weitere Änderungen geben". Diese bräuchten jedoch "noch einige Tage". 4/ 🧵

Die Steuerreform vom Vizekanzler Klingbeil Werk und Merz Beitrag : Ein teurer Witz auf Kosten der Bürger! Ja, die Reform entlastet ganz großzügig die unteren und mittleren Einkommen – aber wer rechnet hier eigentlich mit der Inflation? Offensichtlich niemand in Berlin! Bei der katastrophalen Haushaltslage ist das auch kein Wunder. Doch statt mutige Lösungen zu wagen, verteilte der Kanzler zweiter Wahl ja lieber vorher Wahlkampfgeschenke wie ein generöser Weihnachtsmann. 1/ 🧶

Bundesregierung will die Abschiebungen nach Afghanistan vereinfachten. So sollen auch ausreisepflichtige Staatsangehörige ohne Vorstrafen nach Afghanistan abgeschoben werden. Deshalb hob das Bundesinnenministerium entsprechende Hürden auf. Warum nicht noch weitergehen und Deutsche nach Afghanistan abschieben, die sich hier nicht an Recht und Gesetz halten? Wir haben hier z.B. einen Bundesinnenminister der Gerichtsurteile ignoriert! Ich sage: Weg mit ihm ab nach Afghanistan und nie mehr zurück!

@Elkeh@sueden.social Der Freie-Markt™ regelt das schon, da sind sich CDU/CDU/FDP und 💩fD einig!

@BlumeEvolution@digitalcourage.social Dann wünsche ich viel Erfolg beim verteidigen des C, beim anmahnen des D und das ihr nachher euch noch immer als U fühlt. Wegen dem C, da finde ich ja Matthäus 25,40 sinnvoll: "Wahrlich, ich sage euch: Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan." Denke ich immer dran, wenn es um das Arbeitlosenbashing des Herr Merz geht. Das mit dem erhalten der Schöpfung, wäre für Frau Reiche interessant. Aber die werden wohl kaum da sein. 🤷‍♂️

@MBEverding@mastodon.social @AwetTesfaiesus@mastodon.social ... Heute gehört zur Politik auch aufgrund der Mehrheiten die wir im Parlament erreichen können, schlicht und ergreifend auch der gute Kompromiss! Und ich stehe zu Kompromissen, dazu bekennen ich mich eindeutig!" Das ist es was Friedrich Merz nicht versteht. Er sieht seine Koalition als Feind und versucht einzig und alleine seine Position durch zusetzen und keine Koalitionspolitik zu finden. Er ist ein kleinlicher, nachtragender der Charakter. #merzkannesnicht 2/2

Wissen ist Macht! Wenn diese Bundesregierung, ganz vorne Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, das Informations Freiheits Gesetz, einschränken/abschaffen will, wollen sie damit die Bürger*innen entmachten. Oder anders gefragt: Was hat die Union, denn von ihr kommt primär dieses Begehren, was sie unter den Deckmantel der Entbürokratisierung und Datenschutz von Mitarbeitern, versucht durchzudrücken, schon wieder für eine Scheiße angestellt und versucht es nun zu verbergen? #IFG #wissenistmacht

@MBEverding@mastodon.social @AwetTesfaiesus@mastodon.social Wird nicht passieren, die sind mit Merz politisch auf einer Linie. Über die Politik von Katherina Reiche hat Merz mal "CDU-Pur" gesagt. Da möchte ich den NRW Gesundheits und Sozialminister Franz Josef Laumann (CDU) zitieren aus der Folge "Freiheit Deluxe" https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:89749fe0c0948233/ von Jagoda Marinic zitieren: "... So wie jetzt die Parteienlandschaft in Deutschland ist kann doch keiner sagen »ich mache Parteiprogramm CDU pur«. 1/2

Ah, die „Novellierung“ des EEG von Katharina Reiche – ein Meisterwerk der "systemdienlichen" Scheinheiligkeit! Ja den Begriff benutzt sie um ihre Maßnahmen zu begründen. Es ist ein Echlag und Gesicht der Bürger. Da wird doch glatt das Wort „System“ so weit gedehnt ohne zu erklären: Welvjrs System und wm dient dieses System eigentlich? Spoiler: Nicht den Bürgern. Die dürfen sich freuen auf explodierende Strompreise, während sie sich fragend die Augen reiben. 1/ 🧵

Trump liebt Zölle, weil er sie glaubt zu verstehen, was er nicht tut. Er hält sie für einen Drehregler an dem er herrum spielen kann wie es ihm gefällt. Das die US Amerikanische Zollpolitik völlig ausser Kontrolle geraten ist zeigt ein Artikel der BBC in der das fiktionale Marvel Comic Land Wakanda als freier Handelspartner aufgeführt wird. 😂 https://www.bbc.com/news/world-us-canada-50849559 Ganz ehrlich ich hätte Latveria für wahrscheinlicher gehalten... Passt besser zu Trump!

@energisch_@troet.cafe Einfach Ohren zu halten Augen zu kneifen und laut "Lalalala Faschismus ist die Lösung!" singen. Zumindest kommt es mir so vor. Das der AusMerzer nicht versteht, das auf jeden seiner übertriebenen "Sozialaktionen" eine mindestens so übertriebene Gegenreaktion kommt versteht er nicht. Woher auch, er hat keinen Kontakt zum Souverän. @MaryMarasKittenBakery@troet.cafe @menschlich@troet.cafe

@markusbarth@social.cologne Die Schweizer deckeln auch die Sozialbeiträge nicht. Soll der Merz erstmal das machen und 5 Jahre laufen lassen, dann können wir noch mal über 200h bezahlte Mehrarbeit reden. 😁

@morsuapri@troet.cafe Jetzt beleidige hier bitte keine Kanaldeckel!

Da haben wir den Salat 🥗. Bzw bald haben wir nur noch Sonnen getrockneten Salat. Und unser Regierung fällt nichts besseres ein als ein weiter so. Die Personifizierte Ignoranz in Form von Merz, Reiche und Konsorten ist erschütternd. Selbst von realen Fakten machen sie in ihrer Ignoranz nicht halt, die Nöte und Ängste der Bürger interessieren sie nicht, nur ihr Machterhalt in ihren kaputten Politik-Wirtschaftslobby System.

Es geht nicht darum, wer am lautesten „Freiheit, Freiheit!“ brüllt, sondern darum, Verantwortung zu übernehmen. Aber Verantwortung? Das ist ein Fremdwort in dieser CDU. Stattdessen wird weiter an alten Dogmen festgehalten, während die Welt brennt – im wahrsten Sinne des Wortes. Die Union könnte etwas bewegen, wenn sie wollte. Sie will aber nicht! Sie will nur Macht und scheitert dabei grandios. Und am Ende? Macht sie alles nur schlimmer. Das ist nun ihr USP! Dankeschön für nichts! 5/5 🧵

Die Union: Eine Meisterklasse in Heuchelei, Zynismus und politischer Verlogenheit Thorsten Frei, der neue Fraktionschef: „Die Menschen fühlen sich erkennbar nicht mitgenommen.“ Das ist nicht nur ein Gefühl – das ist die logische Konsequenz eurer Politik! Ihr habt jahrelang nur auf eure Oberschicht-Klientel geschielt, während ihr auf den Rest der Bevölkerung verbal gespuckt und sozial eingedroschen habt. Dass euch überhaupt noch jemand wählt, ist ein Wunder der Demokratie. 1/ 🛢️

Neo-Liberalismus! 👇 Wo der Glaube an ein Wirtschaftssystem jeder andere benötigte Qualifikationen ersetzt! https://taz.de/Neue-Spitze-des-Gesundheitsministeriums/!6196776/

Ach wie schön dann bin ich nicht der einzige der ihn für unfassbar unfähig hält... 👇

@PhoebeEule@troet.cafe Er hat mal fürs Nicht verkaufen der WestLB ein Gehalt von über einer Million bekommen. Wenn das keine Qualifikation für einen CDUler ist weiß ich auch nicht... @markusbarth@social.cologne

@BlumeEvolution@digitalcourage.social Guten Morgen Herr Doktor ☕, Danke für die historische Exkursion. Das Problem ist heute, das die vierte Säule ( zumindest ein großer Teil) von Großkapital privatisiert und instrumentalisiert würde. Einen ähnlichen Eindruck erhält man, wenn man die Spendenannahmen der drei großen Parteien im Parlament betrachtet. Zumindest meiner Meinung nach, sollte es einen Deckel für die Spenden geben. Wie weit die vierte Gewalt sich erneuern kann in Zeiten von Sozialen Medien... Schwierig!

@cyb3rrunn3r@cyb3rrunn3r.de @CGdoppelpunkt@mastodon.social Dobrindt bitte nicht vergessen, eigentlich alles von der CSU! Weg damit, das war das wirklich gute an der Ampel, keine CSU! Ohhh das war so befreihend!

@p_calleri@mastodon.social On Point! Leider...

PS: Das Merz ankündigte in der Koalition mit »CDU pur« zu regieren und »keine Kompromisse« zu zulassen, sagt glaube ich alles über die politischen Regierungsfähigkeiten dieses Mannes aus, was man wissen muss. So funktioniert keine Koalitions- und auch keine Parteipolitik, in einer durchaus pluralistischen Partei wie der CDU. In der eben nicht nur ein Friedrich Merz sondern auch zum Beispiel ein @BlumeEvolution@digitalcourage.social und der CDA politisch zu Hause sind. Das versteht Merz nicht, deshalb scheitert er!

Dass Schnieders Abschied jetzt zur Farce wird, passt perfekt: Erst Tränen-Drama per SMS, dann Rückzieher vom Nachfolger – weil der fachlich nicht mal den Rechtsaußen spielen kann. Typisch CDU: Chaos als Prinzip, Inkompetenz als Tradition und Schuldzuweisung gegenüber Anderen zum Machterhalt. Was will man mehr? Eine kompetente Regierung ist soweit weg wie eine Vermögenssteuer! 2/2 🧵

@jimclark@mastodontech.de Da er der Regierung vorsteht, von einer "Richtlinienkompetenz" möchte ich hier bewusst nicht sprechen, ist er normalerweise auch der Adressat von Kritik, wenn sie eine Kabinettumbildung betrifft. Er hat Spahn ursprünglich, gegen alle Stimmen, eingesetzt und nun wieder abberufen. So löste er die Rochade, das Regierungs-Tetris, aus. Was irgendwie verwirrend ist, denn es gibt zwölf, in Zahlen 12, Stellvertreter für den Posten. Es war als eine unnötige Machtdemonstration!

@EarlyTwix@sueden.social Eine echte Steuersenkungen wäre die Senkung der Mehrwertsteuer für Nahrungsmittel!

Steffen Bilger bisher Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, soll also neuer Bundesverkehrsminster werden. Bei den Namen blüht gleich ein ganzer Strauß von Alarmglocken auf. 1.Bilger setzte sich für die Ausweitung der Mütterrente ein. Das Wahlgeschenk für Projekt die CSU. Kritiker, auch aus der eigenen Partei, sehen darin eine kostspielige Maßnahme (ca. 5–6 Mrd. € pro Jahr), die dann über Umlagerung auf den Infrastruktur-Font finanziert werden. 1/ 🧵 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bilger-nachfolge-verkehrsminister-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

@oli@social.tchncs.de Sehr schön, dann setzen sie später Spahn in einer "unabhängigen Wahl" als CDU Vorsitzenden ein... Denn jemand mit solchen "Fähigkeiten" kann man nicht einfach dem "freien Markt" überlassen. Der "freie Markt" muss noch immer Christian Lindner und Marco Buschmann verkraften, wir wollen ihn nicht mit noch mehr Inkompetenz belasten.

@fragdenstaat@chaos.social Frage nur ich mich wer das mit den 8 Cent war? Ich vermute da hat jemand Pfandflaschen gesammelt und den Wert gespendet. Wäre ne coole Aktion.

@sarahlehmann@troet.cafe Ich will Konsequenzen. Der bisherige Kurs hat nicht gebracht! Obwohl er verschärft wurde. Das Innenministerium wusste bescheid und hat nichts getan, nur Daten gesammelt. Deshalb forde ich den Rücktritt vom Innenminister von Berlin. Wie die haben nur eine Innensenatorin? Das reicht nicht! Aber das Bundesinnenministerium sitzt in Berlin! Deshalb fordere ich den Rücktritt vom Bundesinnenminister, er war in Berlin und hat nicht gemacht, er ist Schuld! #DobrindtMussWeg

@allgeier@sueden.social Bitte auch bei Spahn, Dobrindt, Söder, ...

@allgeier@sueden.social Ich wünschte das könnte ich auch sagen...

@JamesBont@mastodon.social @sarahlehmann@troet.cafe Exklusive für Verbrenner! Dabei ist das ganze ja auch nur ein Trugschluss. Es wird nicht primär der Meeresspiegel steigen, sondern für extrem Wetter Ereignisse zu nehmen. Außerdem ist der Mittelmeerspiegel niedriger als der des Atlantik, zu mindest meines Wissens nach. Wenn der Meeresspiegel steigen geht also Venedig unter? Ohh mein Gott, will die Union etwas Venedig versenken? Ist das der geheime Masterplan?

@jbm@nrw.social @fragdenstaat@chaos.social Ja kenne die Beispiele. Sammel beim Plogging selbst Glasflaschen (nur Glasflaschen, die bleiben liegen weil zu wenig Pfand drauf ist 😡, aber das ist ein anderes Thema) und gebe dir im Rewe ab und spende das Geld an den lokalen Kindergarten. Eher problematisch das die Spenden brauchen...