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🧵 Warum Polizei und Geheimdienste in Deutschland getrennt wurden – und warum man sehr genau hinschauen sollte, wenn #Dobrindt diese Grenze verschiebt.
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Video via Ronen Steinke @ BlueSky
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Die deutsche Sicherheitsarchitektur nach 1945 beruht auf einer simplen Erkenntnis:
Staatliche Macht braucht Grenzen – besonders dort, wo Überwachung, Geheimhaltung und Zwang zusammenkommen.
Wer bestehende rechtliche Grenzen selbst bis zur Rechtswidrigkeit austestet und gleichzeitig die historische Grenze zwischen Geheimdienst und Polizei verschieben will, sollte deshalb nicht weniger, sondern mehr Misstrauen und Kontrolle erfahren.
Verfassungstreue bemisst sich schließlich nicht daran, wie oft ein Innenminister „Sicherheit“ sagt.
Sondern daran, wie er mit den Grenzen seiner eigenen Macht umgeht.
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#Dobrindt #Verfassungsschutz
#gesichertrechtsradikal #kryptofaschismus
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Die gute Nachricht:
Da die letzte #Volkspartei nun Geschichte ist, hat dieser Begriff endlich ausgedient, und kann weg. 🚀
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Wenn Rechtsextreme Menschen töten und verletzen, macht es für die Opfer und Hinterbliebenen keinen wesentlichen Unterschied welcher rechtsextremen Strömung diese anhängen.
Und solange wir über christl. Kreuzritter und islamist. Djihadis diskutieren, bleibt eine Wahrheit meist unausgesprochen:
Das Problem sind Männer.
Patriarchal geprägte rechtsextreme Männer.
#rechtegewalt #csdberlin
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2006 warnten die Piraten vor Vorratsdatenspeicherung. Man erklärte ihnen, wer nichts zu verbergen habe, habe auch nichts zu befürchten.
2026 diskutieren wir über Chatkontrolle, KI-Verhaltensscanner und den Einsatz von Plattformen wie Palantir, also darüber, wie sich immer mehr Kommunikation und Verhalten automatisiert erfassen, auswerten und prognostizieren lassen.
Bemerkenswert, wie aus „Das wird niemals passieren“ schrittweise „Das ist für eure Sicherheit“ wurde.
#Piraten20
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Heute ist Dobrindt selbst der für das BfV zuständige Innenminister – und will dessen Befugnisse entgegen der historisch begründeten Trennung von Polizei und Geheimdienst so weit ausbauen, dass selbst ein Verfassungsschutzpräsident vor einer „Geheimdienst-Polizei“ warnt. (2/2)
https://www.welt.de/regionales/thueringen/article6a176a3e61be973b7ac9f498/kramer-kein-umbau-zum-geheimdienst-polizisten-noetig.html
#Dobrindt #Maaßen #Verfassungsschutz #Geheimpolizei #Kryptofaschismus #CSU #gesichertrechtsradikal
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2006 stritten wir™ uns über Geschichtsrevisionismus, Holocaustrelativierung und rechten Schwurbel im Parteiforum und auf Mailinglisten. Doch statt das Problem konsequent anzugehen, wurde vielerorts lieber die Pirantifa zum Problem erklärt: Nicht Nazis seien die Gefahr, sondern die, „die überall Nazis sehen"..
Es folgten unsportliche Flügelkämpfe, es kam zum Servergate, darauf folgten links-liberaler Exodus und damit der Brain Drain - der Rest ist Geschichte.
2026 wirkt das wie eine bittere Lehre: Demokratie scheitert oft nicht daran, dass Rechte zu stark werden, sondern daran, dass zu viele Vernunftbegabte deutliche Warnsignale für das eigentliche Problem halten.
#Piraten20 #KeineAngst
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DIE KEINE ANGSTALT - mit Danger Dan und Igor Levit (21.07.2026, Berlin - Columbia Theater)
https://www.youtube.com/watch?v=IpelQSw1Cww
#keineangst #keineangstalt
DIE KEINE ANGSTALT - mit Danger Dan und Igor Levit (21.07.2026, Berlin - Columbia Theater)
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Wie die letzten Jahre auch frage ich um diese Zeit mal vorsichtig in die Runde:
Nach der Urlaubs- und Festivalsaison seit ihr dann alle erholt und gestärkt für den heißesten Demo-Herbst seit der Potsdam-Konferenz, ja?
#esreicht #keineangst #prüf #demohashtaghiereinsetzen
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Bemerkenswert wie wenig weder ehemalige #Piraten-Mitglieder noch die letzten Aktiven dort kurz vor dem 20. Parteigeburtstag an ihre bewegte Vergangenheit erinnert werden wollen, geschweige denn selber erinnern. 😏
Letztere haben leider viel Dokumentation und Wissen dazu entweder gelöscht oder hinter einer Partei-Wall versteckt. Dabei ließe sich sowohl von den Erfolgen als auch den Fails gerade heute so viel lernen.
Vom Lernen durch Schmerz bleibt ohne das Lernen leider nur der Schmerz. 🤷
#piraten20
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Es gehört zu den bizarrsten Erfolgen rechtsradikaler Propaganda, dass ausgerechnet Bürgergeldempfänger*innen Typen wie Trump, Musk und Milei für ihren feudal-libertären Klassenkampf von oben feiern, und folglich die AfD wählen.
Leute, ihr wärt in deren Wunschgesellschaft keine Gewinner. Ihr wärt Kostenstelle.
Und Kostenstellen werden gestrichen.
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2006 kündigte ein positiv Verrückter seinen gut bezahlten IT-Job, nahm einen Kredit auf und baute eine Partei für Probleme auf, die der Rest der Politik noch gar nicht verstanden hatte.
2026 haben alle Parteien Positionen zu Digitalisierung, KI und digitalen Grundrechten. In gewisser Weise haben die Piraten ihre historische Mission erfüllt.
Vielleicht beginnt jetzt ihre Zweite.
Statt eine polit. bedeutungsarme Karteileiche zu verwalten, könnten wir™ die Piratenpartei als FunFaction neu denken: nicht als Konkurrenz zu bestehenden Initiativen, sondern als Experimentierfeld für demokratische Resilienz. Kreativ, offen und dort nützlich, wo das Parteienprivileg künftig Freiräume gegen Förderentzug und Vereinsverbote sichern kann.
Mein Vorschlag: Ehren wir die Piraten für ihre historischen Verdienste - indem wir™ eintreten und gemeinsam ausprobieren, was eine Piratenpartei 2.0 sein kann.
Nicht zurück. Weiter. 🏴☠️
https://piratenpartei.de/werde-pirat/
#Piraten20 #FunFaction #KeineAngst
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Die eigentliche Zukunftsfrage lautet nicht ob #Migration stattfindet, sondern wie wir sie gestalten.
Gut gemachte Einwanderung ist keine Kapitulation, sondern demografische und wirtschaftliche Vernunft.
Also heißt die Menschen willkommen, gebt ihnen Arbeit z.B. bei der Wiederaufforstung Europas, und macht die shyce Grenzen auf! 🇪🇺 3/3
#refugeeswelcome #ceuta
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Deutschland (Symbolbild)
via @wikinaut@berlin.social @Isabelle_Vannier@literatur.social
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Der vierte Streich (2026)
(frei nach Wilhelm Busch)
Also lautet ein Beschluß:
Daß der Mensch was lernen muß.
Nicht allein das A-B-C
Bringt den Menschen in die Höh';
Nicht allein im Schreiben, Lesen
Übt sich ein vernünftig Wesen;
Nicht allein in Rechnungssachen
Soll der Mensch sich Mühe machen;
Freiheit, Recht und Demokratie
Lernen sich auch irgendwie.
Wer sie schützen will auf Erden,
Muß zum eignen Urteil werden.
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Gar nicht mal so einfach, selbst die eigenen Kinder von den Vorzügen der Demokratie zu überzeugen, wenn man ihnen als praktische Entsprechung eines theoretischen Ideals nur ein völlig veraltetes und korrumpiertes Nachkriegsprovisorium anbieten kann, das im Wesentlichen denen dient, die ihre Lebensgrundlagen eiskalt für den eigenen Komfort verheizen.
Schwierig, schwierig... 😐
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@sixtus@mastodon.social
Beim #KonzeptAntifa fallen mir viele Namen ein, #Stauffenberg aber sicher nicht.
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Manchmal (aber nur manchmal!) teile ich Off-Topic-Links in größeren Chatgruppen, und füge ein scheinheiliges „Sorry, falscher Chat! 🫣" an.
Oder ich kommentiere z.B. mit "Liebe Eltern der Klasse XY, ihr könntet es doch auch nicht ertragen, wenn Raser Euer Kind totfahren und ungeschoren davon kommen, oder?!?".
[Manches #öffentlichesInteresse hat mal als persönliches Interesse von Vielen angefangen. ☝️😇]
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_05/_26/Petition_201482.nc.html
#visionzero #autogewalt #autojustiz
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Stellt Euch vor DE würde mehr Bildung und Energietechnik und weniger Autos und Waffen exportieren.
Das könnte Teile der Weltbevölkerung deradikalisieren, und Migrationsdruck abbauen, oder? 🤔
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Stelle mir gerne vor wie sich Medien-, Politik- und Kunstprojekte (wie bspw. Anstalt, Correctiv, FragdenStaat, FunFacts,, Magazin Royal, ZPS usw.) genossenschaftlich organisieren, Sendelizenzen beantragen, und einen neuen Maßstab darin setzen wie Medienstaatsverträge im 21.Jahrhundert ausgestaltet und umgesetzt werden.
Die daumengepeilten 0,3 bis 0,5 Mrd. Euro Anschubinvestition würden mehr zur Verteidigung von BRD und FDGO beitragen als jedes Waffensystem in der Preislage.
#KeineAngst #DemokratischeResilienz
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Was Christoph Sieber sagt.
Und Georg Schramm.
Die AfD regiert längst…
https://www.youtube.com/watch?v=1K4Euh112fs
#kabarett #news #spokenword #keineangst
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01161 DD
Ein Rudel Sporrfaschos hat sich gerade bewaffnet und mir ein 10 Minuten Ultimatum gegeben mich aus Gorbitz in die Neustadt zu verpissen.
Ja,.lol,.ey. Gib Wohnung, bin ich weg hier. 🙄
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Der öffentliche Diskurs wirkt mitunter wie eine einzige große Wahlkampfveranstaltung für Rechtsextreme.
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Funfact: Wir brauchen kein #Tempolimit, wenn wir Autobahnen zu Bundesstraßen mit baulich getrennten Radschnellwegen machen.
[Seltsam, aber so will es das Gesetz. ☝️🥸]
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@jean@tldr.nettime.org
@Lilith@chaos.social@back2theRoot@chaos.social
Hätte diese Nazi-KI rein hypothetisch das Potenzial die AfD-Mitgliederdatenbank zu leaken? Als Reels, Sharepics, und "Nuremberg 2.0" -Trading Cards? 🤔
Ich frage für einen luziden Tagtraum.
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Anstatt wieder nur dicke Backen zu machen, weil Rechte es verstehen auch aus rechtem Terror polit. Kapital zu schlagen, könnten wir™ auch ein bisschen zornig werden, und - völlig oldschool - z.B. jeden Montag nach Feierabend jede Stadt lahm legen.
Lethale Lethargie ist jedenfalls keine Lösung,.sondern führt nur wieder zur 'Endlösung'.
Just sayin'.
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1. Tax the rich.
2. Revolutionary tax the criminals.
3. If they're both, double tax and send one invoice.
4. No exceptions.
5. repeat 1.
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Depol,.Linnemann, Prognose, PsychKG
Mit #Linnemann besetzt also wieder ein Bänker ohne gesundheitspolit. Profl eines der komplexesten Ressorts des Landes. So weit, so üblich.
Da er Gesundheit aber vor allem als Sicherheits- und Ordnungsproblem begreift, dürfte klar sein welchen autoritären Schmutz er dort als Wingman von #Dobrindt auf der ToDo-Liste stehen hat:
Die Verknüpfung von Gesundheitsdaten mit den unter #Palantir vernetzten Polizeidatenbanken.
Und die quasi lobbylose Minderheit psychisch Erkrankter gerät zuerst in den Fokus des Allsehenden Auges.
Jede. Verfxxte. Wette.
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Sozialabbau ist ein Euphemismus für Antisozialaufbau.
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Doku, Arte
Letzte Chance vor Depublikation:
World White Hate (dreiteilig)
https://www.arte.tv/de/videos/RC-026276/world-white-hate/
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Demokratie, Resilienz, Rant
Orrr ey....wir können (und sollten) gerne darüber streiten ob es okay ist auch prekären Streikbrechern die Beine zu brechen, aber gegen Nazis nur pazifistisch?
Habt ihr den Schuss*
nicht gehört?!?
[* egal welchen, nehmt halt den in den Kopf von Walter Lübcke (R.I.P.) wenn ihr nur für Biodeutsche Empathie empfindet]
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Sorgfältig recherchierte Liste kriminalitätsbelasteter Orte, die garantiert *nicht* von KI-Kameras überwacht werden:
[hier alle Orte an denen korrupte Politiker und korrumpierende Lobbyisten sowie Steuer- und Wirtschaftlichskriminelle ihrer dunklen Kunst nachgehen]
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Damit #Natenom und so viele andere nicht umsonst gestorben sind und gelitten haben:
Bitte unterzeichnet und teilt diese Petition.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_05/_26/Petition_201482.nc.html
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Podcast, KI, Demokratie
Wie Tatort gucken, nur in Hören und in krass:
Deutschlandfunk Nova: Big Tech - Wie Künstliche Intelligenz die Demokratie zerstört
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/big-tech-wie-kuenstliche-intelligenz-die-demokratie-zerstoert
Mediendatei: https://podcast-mp3.dradio.de/podcast/2026/07/10/deutschlandfunknova_big_tech_wie_kuenstliche_20260710_2494c5cf.mp3
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Okay, noch ein Betthupferl:
Hinterlandgang - Keine Mitläufer
[Ost! Ost! Ostdeutsche #Antifa!]
https://www.youtube.com/watch?v=kgdIJ0eB1vk
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Angeklagter, Sie werden beschuldigt reihenweise Regierungsgebäude in Brand gesetzt zu hab..
NA UND? WER HAT DENN ANGEFANGEN?!?
https://chaos.social/@kattascha/117036732239108891
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Sagen, was ist.
https://www.youtube.com/watch?v=drHLHAfcBr8
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Fahrrad, Gesuch, Mutual Aid, Raum DD
Ein lieber aber sehr armer und kranker Nachbar (75, m) wünscht sich für seinen "vielleicht letzten Sommer" (O-Ton) ein einfaches Fahrrad mit tiefem Einstieg um seine sehr eingeschränkte Mobilität ein wenig zu erweitern.
Wer ein solches Teil entbehren kann, und dem guten Mann eine große Freude machen möchte: meldet.Euch bitte per DM, ja?
(Abholung und Herstellung der Fahrbereitschaft könnte ich leisten.)
Gerne Boost, danke. 🫶
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Mal angenommen es stimmt, dass die Eheleute Jens Spahn & Daniel Funke in Berlin mit harten Drogen die Nacht zum Tag machen...
Bei welchem Jugendamt wäre dann ein Verdacht auf Kindswohlgefährdung und Erziehungsunfähigkeit zu melden? 🤔
[Ich frage für alle kiffenden Eltern, denen das z.B. in Sachsen per se unterstellt wird.]
#Spahn #BretterDieDieWeltBedeuten
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Liebe #DieLinke in #Berlin,
wenn sich der patriarchale Chef-Feminist eines Clans wie Hr. Remmo dazu herab lässt euch die Ehre zu erweisen mit seiner Gefolgschaft für eine Foto-OP eure Wahlparty zu besuchen, ist das vollkommen unabhängig eurer halbgaren Dementis dazu eine Botschaft.
Und falls es euch dazu an Verständnis für Szene-Codes mangelt.solltet ihr die Senatsverwaltung des Innern ggfs. vllt. Leuten anvertrauen, die sich damit auskennen, und diese dazu befragen.
Gratulation & Glückwunsch zum Ergebnis, ihr werdet es brauchen. 🖖🫶
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Gorbitz, Musicbox
Stefan hat sich gewünscht:
FRANK ZANDER - "KOPF OBEN
https://www.youtube.com/watch?v=UY8sAR0RplI"
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Wäre Politik ein Fußballturnier, wäre die AFD das unsportliche Team, dass mit Abseitstoren, Fouls und Schwalben erfolgreich ist, weil die Turnierleitung aus Angst vor Ausschreitungen des AfD-Fanblocks den Schiedsrichtern die Pfeifen und Karten weggenommen hat.
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