Remote
Reiner Trometer
@ReinerTrometer@sueden.social
mastodon 4.7.3It's only Rock'n'Roll (but I like it).
Sozial-ökologisch. #GreenNewDeal
636 Followers
630 Following
50 Posts
Joined November 10, 2022
Replying to
@MBrandtner@gruene.social Die Umfrage ist nicht repräsentativ - allenfalls für diejenigen, die teilnehmen und die Formulierung der Frage ist problematisch.🫤
"Grüne" Realpolitik. Ist bestimmt gut gemeint. Sicher will er nur "hocheffiziente Verbrenner-Autos".🙄👇
"Cem Özdemir, grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, unterschreibt einen Brief, der seiner eigenen Parteilinie widerspricht. Zusammen mit Markus Söder (CSU) aus Bayern und Olaf Lies (SPD) aus Niedersachsen fordert er von Brüssel und Berlin ein Ende der ideologischen Verbrennerdebatte."👇
https://www.fr.de/wirtschaft/an-eu-oezdemir-bricht-mit-gruenen-linie-52-000-auto-jobs-weg-brandbrief-zr-94498766.html
Replying to
@Landkieker@norden.social Der Flick-Skandal war keine Clankriminalität. Das war „Pflege der politischen Landschaft“ (Eberhard von Brauchitsch).
Replying to
@energisch_@troet.cafe Zum notwendigen Schutz besonders vulnerabler Gruppen wäre ein sinnvolles Politikziel: Bis zum nächsten Sommer werden alle Schulen, Kindergärten, Altenpflegeheime, Kliniken etc. mit Klimaanlagen und Solarmodulen ausgestattet. Das würde auch die Energiewende vorantreiben und wäre ein schönes Konjunkturprogramm. Grüne und Linke sollten an der Stelle politisch in die Offensive gehen.🌹🌻👍
„Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht. Wenn wir in den nächsten zehn Jahren die Weichen richtig stellen, sind wir auf einem guten Weg“. (F. Merz)
https://www.tagesschau.de/ausland/waldbraende-spanien-122.html
"Von einer Bundesregierung der schwächer werdenden alten Volksparteien ist nicht zu erwarten, dass sie der AfD viel entgegenzusetzen hat. Es ist höchste Zeit für eine demokratische Alternative."
Realpolitisch formuliert: Es kommt jetzt auf Grüne und Linke an. Sie müssen einen Gegenentwurf zur Politik der Bundesregierung und zur extremen Rechten formulieren und mit einem sozialen und ökologischen Politikangebot in die Offensive kommen.
Guter Kommentar.👇
https://taz.de/Reformpaket-der-Regierung/!6191175/
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116997961320983380
Ich schätze, dass sich die CDU im September, nach den Landtagswahlen und der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, einen neuen Kanzler sucht.😌
Die eigentlich spannende Frage ist, wer nach der Wahl mit wem eine Regierung bilden wird. Werden Grüne und SPD eine Koalition mit den Linken bilden, kommt also Rot-Grün-Rot, oder machen sie mit der CDU Schwarz-Grün-Rot.
https://www.fr.de/politik/abgeordnetenhauswahl-in-berlin-linke-knapp-auf-platz-eins-cdu-dicht-am-fersen-zr-94497853.html?utm_source=_shared
"Der bisherige Kandidat für dessen Nachfolge, der CDU-Politiker Fritz Güntzler, hat nach Informationen der ZEIT aus Regierungskreisen abgesagt. Demnach soll er das mit mangelnder Erfahrung im Verkehrsbereich begründet haben."
Respekt! Ein Politiker, der Fachkompetenz für wichtig hält.👍
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-07/cdu-politiker-fritz-guentzler-will-nicht-verkehrsminister-werden-gxe
"2025 waren die deutschen Emissionen noch nicht einmal 49 Prozent unter dem Niveau von 1990; um dennoch gesetzestreu zu sein, müssten jetzt jährlich gut 5 Prozent weggespart werden. Es waren in letzter Zeit 1 Prozent pro Jahr. Der Klimaschutzminister müsste Tempo anmahnen und in kurzer Taktfolge mit neuen Vorschlägen für Klimaschutzmaßnahmen aufwarten.
Aber Carsten Schneider schweigt."👇
#Klimakrisehttps://taz.de/Der-Klimaschmutzminister/!6196788/
"Bereits vergangene Woche wollte die SPD im Landtag verhindern, dass die Einführung der umstrittenen Palantir-Software weiterläuft. Der Antrag fand keine Mehrheit."
Interessanter Artikel. Alternativen zu Palantir gibt es. Die Landesregierung unter Cem Özdemir hält aber weiter daran fest.😐👇
https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-gruene-sagen-nein-zu-palantir-die-landesregierung-setzt-vorerst-weiter-auf-us-software-100.html
Der #Bundestag ist die Legislative, die #Bundesregierung die Exekutive. Warum verhandelt das Parlament Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition, wenn sie unzureichend begründet sind? Es ist für die #Demokratie nicht gut, wenn die Abgeordneten ihrer von der Verfassung gegebenen Rolle nicht gerecht werden und letztlich - wie von der Fraktion der Linken notgedrungen angestrebt - das Verfassungsgericht, die #Judikative, entscheidet, ob ein Gesetzentwurf behandelt werden kann.
https://taz.de/Fraktion-reicht-Verfassungsklage-ein/!6193168/
Replying to
@HansLWernitz@troet.cafe Patti Smith letztes Jahr, am 1. Juli auf der Zitadelle in Mainz.😎🎶🎸
"In dem Reflex, der Regierung die Spielräume zu verkleinern, übernehmen die Grünen ausgerechnet jenes konservative Framing über Schulden und Staatsfinanzen, das die Schuldenbremse politisch überhaupt erst möglich gemacht hat."
Guter Debattenbeitrag.👇
https://open.substack.com/pub/mauricehoefgen/p/der-teure-fehler-der-grunen?utm_source=share&utm_medium=android&r=2wbmn9
Replying to
@Blumine@troet.cafe Jetzt mal den Teufel nicht an die Wand! Die Frage ist aber schon: Wer könnte auf Merz folgen? Die Medien berichten nichts aus 'gewöhnlich gut informierten Kreisen'.
"Die Regierung will bei Alleinerziehenden, Pflege und Eingliederungshilfe sparen. Katja Kipping vom Paritätischen Wohlfahrtsverband warnt im Interview vor sozialen Härten und teuren Folgeschäden."👇
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101355634/katja-kipping-warnt-regierung-versuendigt-sich-an-der-zukunft.html
Die Frage ist, ob Linke, Grüne und SPD es schaffen, sich auf ein soziales und ökologisches Regierungsprogramm für Berlin zu einigen. Das ist eine Frage des politischen Willens auf allen Seiten und wäre ein klares bundespolitisches Signal. Die andere realistische Koalitionsoption ist 'Kenia'.😐
P.S.: In Graz wurde vor einer Woche die KPÖ-Bürgermeisterin wiedergewählt und die Grünen wollen die Koalition mit ihr fortsetzen. Mitte-Links-Koalitionen können funktionieren.👍
https://www.rbb24.de/politik/berlin-wahl-2026/beitraege/berlin-trend-juli-cdu-spd-gruene-linke-afd-bsw-fdp.html
Replying to
Replying to
@Kurt@chaos.social @afelia@chaos.social Stimmt, ich kann zusammen mit anderen laufen oder radfahren ohne dass es darauf ankommt, wer Schnellste:r ist. Ich kann das auch alleine machen. Trotzdem ist das Sport, wenn nicht zu sehr gebummelt wird. Aber Fußball, mit zwei Mannschaften: Da geht es doch immer darum dass jedes Team möglichst wenig Tore kassieren und möglichst viel schießen will. Wettkampf ist das doch immer.😏
"Der Wasserstand des Rheins ist so niedrig wie noch nie zu dieser Jahreszeit – und er dürfte noch weiter sinken."👇
https://www.ka-news.de/karlsruhe/stadtgespraech/rhein-niedrigwasser-erreicht-tiefststand-fuer-juli-und-neues-rekordtief-steht-bevor-1-114717535
Replying to
@Volksverpetzer@digitalcourage.social
Nachfolgend der Umfragetrend über alle Institute. Auch hier zeigt sich: Linke und Grüne auf der einen und afd auf der anderen Seite legten seit der BTW zu. Nur nicht so stark, wie bei forsa alleine betrachtet. Meine Interpretation der Daten: Linke und Grüne einerseits und afd andererseits, man könnte auch sagen Progressive vs. Rechte, sind die beiden Lager, die die Debatten in zentralen Themen (Klima, soziale Ungleichheit, Migration) bestimmen.
https://dawum.de/Bundestag/
RE: https://mastodon.social/@teilenswert/116924925615858501
"Statt sich hinter der Allgemeinformel Technologieoffenheit zu verstecken, brauche es eine mutige Politik, die bereit sei, einzelne Zukunftstechnologien zu identifizieren und gezielt zu fördern."
Dieses Politikdefizit, dass die staatliche Lenkungsfunktion nicht wahrgenommen wird, haben wir schon lange. Im Grunde ist es ein #Politikversagen.
"Einen Turbo bei der Klimaanpassung fordert Klimaforscher Mojib Latif. Maßnahmen zum Hitzeschutz in Krankenhäusern, Seniorenheimen, Schulen und Kindergärten sollten aus dem Sondervermögen, dem Klima- und Transformationsfonds und dem Abbau umweltschädlicher Subventionen finanziert werden."👇
https://klimareporter.de/gesellschaft/klimaanpassung-ist-jetzt-das-a-und-o
"Zweitwärmster Sommer". Die Tagesschau ist gut. Es war heiß🔥. Viel zu heiß. #Klimawandel #Klimakatastrophe
https://www.tagesschau.de/inland/dwd-sommer-bilanz-100.html
Replying to
@Landkieker@norden.social Ist ja nicht mehr so lange und die meiste Zeit ist Sommerpause. Den Ausgang der drei Wahlen im September darf er noch mitverantworten.😆
"Wir leben, als hätten wir 1,73 Erden.
Allerdings tragen nicht alle Länder gleich viel zum ökologischen Fußabdruck der Menschheit bei. Während viele arme Länder weniger Ressourcen verbrauchen als die Natur ihnen bereitstellen kann, ist dies bei den meisten Industrie- und Schwellenländern nicht der Fall. ... Wäre Deutschland der Maßstab, bräuchten wir 2,7 Erden. Unseren nationalen Overshoot Day haben wir deswegen schon im Mai 2026 passiert."🌍👇
https://wissenschaft.de/artikel/erdueberlastungstag-ab-heute-leben-wir-auf-pump
"Die EU-Kommission wird bald einen Vorschlag für die Reform des Emissionshandels vorlegen, der eine stärkere Verwendung der CO2-Einnahmen für die grüne Transformation in der Industrie beinhaltet. Wenn Deutschland als Europas größte Volkswirtschaft signalisiert, dass man das Geld auch einfach für andere Zwecke abzweigen kann, ist das ein fatales Signal."👇
https://klimareporter.de/deutschland/klima-als-kasse
"Die Schiffe können nur mit einem Drittel von dem beladen werden, was normalerweise geht."👇
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Rhein-Pegel-schon-frueh-im-Jahr-sehr-niedrig-id31080103.html?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub
Ob Wüst doch schon vor den Wahlen im September Kanzler wird?
Die CDU hat aber auch das grundsätzliche Thema, ob Mitte-Konservative und Rechts-Konservative noch zusammenpassen: "Der Streit über den Umgang mit der AfD und der Linke - mit beiden dürfen die Christdemokraten ihrem eigenem Beschluss zufolge nicht kooperieren und koalieren - kann in der Partei zu einer üblen Zerreißprobe führen, die das Ende der CDU besiegelt, wie wir sie kannten."👇
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Kanzlerdaemmerung-hat-begonnen-id31142433.html
Replying to
@DePaelzerBu@pfalz.social Hilft das auch weiter?👇
https://www.ardplus.de/details/a0T010000001ibb-es-war-einmal
Einer aus der Führungsclique der CDU hat jetzt noch keinen neuen Posten gekriegt und eine Top-Position ist noch unbesetzt. Ist nur so eine Idee: Spahn wird Generalsekretär.😆
Replying to
@peterjelinek@mastodon.social
Hier ein gelungenes Beispiel für eine Gegenerzählung. Programmatisch wäre das ein europäischer oder bundesrepublikanischer #GreenNewDeal. Es wäre die Sache von Grünen und Linken ein solches Politikangebot zu entwickeln. Nicht nur von den Parteien, es wäre auch ein Projekt der zivilgesellschaftlichen Organisationen mit sozial-ökologischer Zielsetzung.
https://youtu.be/d9uTH0iprVQ?si=BvMIxfFFWG9CTmtG
Replying to on mastodon.social
@JamesBont@mastodon.social Man könnte auch sagen, dass die Verbrenner-Debatte nicht beendet werden muss. Sie erledigt sich von selbst, das regelt der Markt. Das Problem ist, dass die Transformation hierzulande zu spät erfolgt. Das wissen die drei Politiker genau und kommen jetzt mit vielen Vorschlägen um die Ecke. Natürlich darf da der "Hightech-Verbrenner" (Söder) nicht fehlen. Das Interessante an der "Idee" der 3 MPs, die CO2-Mindererungsziele auf 90 Prozent zu drücken ist: Auch ein Grüner ist dabei.🫤
Vom ZDF ausgeladen: "Dort wollten die beiden nach eigenen Angaben ein antifaschistisches Lied spielen. Eine offizielle schriftliche Begründung für die Ausladung hätten sie nicht bekommen. Die beiden Künstler nennen den Vorgang »skandalös«."👇
https://www.zeit.de/feuilleton/film/2026-07/danger-dan-igor-levit-zdf-die-anstalt-kunstfreiheit
Replying to
@annerabe.bsky.social Vielleicht so: Es ist das Ende der Parteienlandschaft, so wie wir sie kannten. Das neue Parteiensystem spiegelt eine veränderte Gesellschaft wider mit neuen sozialen Schichten, sozio-ökonomischn Lagen, sozialen Milieus und damit verbundenen gesellschaftlichen Werten, Einstellung und Interessen. Letztlich wird der alte Links-Rechts-Gegensatz wieder bedeutsamer.
"In der Ceuta-Krise offenbarte sich, wie weit sich konservative und christdemokratische Parteien inzwischen dem Diskurs der Faschisten und Nationalisten in Europa ergeben haben. Meloni, die Wahren Finnen, Francos Erben von Spanien VOX geben den Ton vor, und deutsche Christdemokraten, von Manfred Weber bis Friedrich Merz, springen. Es ist der Bruch mit der Europapolitik von Helmut Kohl. Es ist die Absage an europäische Solidarität."
Guter Beitrag von Jürgen Trittin.👇
https://juergentrittin.substack.com/p/ceuta-eine-mentekel-fur-europa?r=7u7p1w&utm_campaign=post&utm_medium=web&triedRedirect=true
Replying to
Heute in der Tagesschau. Besonders lustig Carsten Linnemann ab Sekunde 40.😆
Linnemann übernimmt Gesundheitsressort und stellt Pflege- und Krankenkassenreform in den Fokus | tagesschau.de
Linnemann übernimmt Gesundheitsressort und stellt Pflege- und Krankenkassenreform in den Fokus https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1620142.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
"Was es jetzt braucht, sind mutige Politikerinnen und Politiker, die nicht eine immer noch eisernere – und letztlich nie ganz mögliche – Abschottung an den EU-Außengrenzen fordern. Eine Abschottung, die Bilder wie jene aus Ceuta ja erst produziert. Es braucht stattdessen: mehr legale Migrationswege. Für Schutzsuchende, aber auch für junge Arbeitswillige aus Schwellenländern wie Marokko, die in einigen EU-Ökonomien händeringend gesucht werden."👇
https://www.fr.de/meinung/kommentare/tausende-erreichen-schwimmend-ceuta-es-braucht-jetzt-mehr-als-die-ueblichen-reflexe-94423430.html?utm_source=_shared
Es bewegt sich etwas. Ausgerechnet bei der CSU. Nicht schlecht.
"Parteichef Söder lehnt ein AfD-Verbot strikt ab. Nun bringt Fraktionschef Holetschek eine neue Idee ins Gespräch. Auch Landtagspräsidentin Aigner hat sich zuletzt deutlich geäußert."👇
https://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-afd-verbot-vorstoss-hoecke-soeder-holetschek-teilverbot-li.3513240
Replying to
@teilenswert@mastodon.social "Technologieoffenheit" ist ein Euphemismus. Gemeint ist das Fehlen von klaren politischen Prioritäten und Entscheidungen zugunsten von Zukunftstechnologien. #Politikversagen
Der Offene Brief von Meloni, Merz und den 20 anderen Regierungschefs war ein durchsichtiges Manöver gegen den linken spanischen Ministerpräsidenten Sanchez - immerhin Vorsitzender der Sozialistischen Internationale. Merz hätte besser nicht, wie etwa Macron, bei der Aktion mitgemacht und damit die europäische Solidarität nicht beschädigt. Kohl und Merkel hätten nicht mitgemacht. Am Ende bezeichnend für den Zustand der Konservativen, nicht nur in Deutschland.🇪🇺
https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-08/ceuta-eu-innenminister-krisensitzung-migranten-spanien-tote
Replying to
@IngridAusOL@norden.social Klar! Mit einem solchen Kommentar war zu Rechnen. Da ist der Tweet unklar. Habe deshalb heute auch noch das Folgende hinterhergeschoben.😌 Was ich mich allerdings frage: Palantir wurde unter Strobl eingeführt. Warum ausgerechnet dieses Produkt? https://schreibeeinfach.org/2026/07/30/wie-die-basis-der-gruenen-uns-alle-beluegt/
Replying to
@Landkieker@norden.social „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht. Wenn wir in den nächsten zehn Jahren die Weichen richtig stellen, sind wir auf einem guten Weg“. (F. Merz)
Immerhin: Die sozialen und ökologischen Parteien Grüne und Linke sind mit 29% stärker als die extrem rechte afd (27%). Diese beiden Lager stehen sich in zentralen gesellschaftlichen Fragen (soziale Ungleichheit, Klimaschutz, Zuwanderung ...) konträr gegenüber und bestimmen m.E. die politischen Debatten. Die Regierungsparteien aus Union und SPD wurden lediglich von einem Drittel (34%) der Wähler:innen bei der 'Sonntagsfrage' genannt.📊👇
https://www.n-tv.de/politik/AfD-zieht-Union-davon-SPD-faellt-hinter-historisch-starke-Linke-zurueck-id31132073.html
"Punk trifft Papst: Leo XIV. hat am Freitag (31.7.) die Sängerin Patti Smith in Privataudienz empfangen. Das gab der Vatikan zunächst ohne weitere Angaben bekannt."
#GodmotherOfPunk #PattiSmith
https://www.swp.de/panorama/begegnung-im-vatikan-papst-trifft-godmother-of-punk-patti-smith-79350035.html