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Die PARTEI im Rat Dortmund @DieFraktionDo@mastodon.social

· 2mo ago

Aus Tradition stimmen wir im Rat IMMER gegen Sonntagsöffnungen. Bis wir anfangen unsere Gremiensitzungen auch an einen Sonntag zu verlegen. Familienzeit von Politiker:innen ist ja nicht mehr wert, als die vom Pöbel. Zudem können die Familien die Ratssitzungen besuchen und so die Enscheidungsprozesse miterleben. #winwin https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/forderung-arbeit-am-sonntag-100.html

tagesschau.de

DIHK-Präsident für Sonntagsöffnungszeiten im Einzelhandel

In der Debatte über flexiblere Ladenöffnungszeiten hat sich DIHK-Präsident Adrian für eine Änderung des Grundgesetzes ausgesprochen. Damit solle die Rechtslage für verkaufsoffene Sonntage dauerhaft geklärt werden.

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· 2mo ago

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Besonders bemerkenswert: Es geht längst nicht mehr nur um sogenanntes „aggressives Betteln“. Das war bereits verboten. Jetzt reicht es vielerorts schon, arm zu sein – und am falschen Ort zu sitzen. Die bloße Existenz wird zur Ordnungswidrigkeit. Kontrolliert wird das von genau dem KOD, der in der Vergangenheit selbst immer wieder wegen seines Vorgehens in der Kritik stand. 3/4

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· 2mo ago

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Die neue Fünf-Meter-Bettelverbotszone rund um die Außengastronomie ist die kommunalpolitische Meisterleistung des Jahres. Denn offenbar ist das eigentliche Problem der Innenstadt nicht Wohnungsnot, nicht Armut, nicht Sucht, sondern dass Menschen in existenzieller Not das Ambiente beim Aperol Spritz stören. 2/4

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· 6mo ago

Nein zu Sommerspielen – Ja zu Winterspielen!

Sommerspiele? Millionen verbrennen für leere Betonruinen und neue Schulden. Klingt heiß, ist es auch – fürs Haushaltsloch.

Winterspiele? Deutlich günstiger, max. effizient: Halden werden Alpen, der Phoenix-See zur Eisfläche, Parkhäuser zu Bobbahnen.

Kurz gesagt:
Weniger Kosten, mehr Vision.

❄️ Ja zu Winterspielen in Dortmund!
☀️ Nein zu Sommerspielen in Dortmund!

#nolympia #yeslympia #ratsbuergerentscheid #großstadtohnegroeßenwahn #DiePARTEI

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· 11mo ago

Die Fraktion ist tot, es lebe die Ratsgruppe! – Liebe Dortmunder: innen, Freund: innen, Genoss: innen – wir sagen „Tschüss, Fraktion!“ und „Hallo, kleine aber feine Ratsgruppe!“ Ab sofort vertreten Kathi Diwisch und Olaf Schlösser Die PARTEI im Rat in kompakter Kampfaufstellung – zwei Sitze, doppelte Schlagfertigkeit, halber Papierverbrauch. Was wir als Fraktion angerichtet haben (eine Auswahl) - „Schwammstadt“ in die Fachausschüsse gespült: Ergänzungsantrag zur https://diefraktiondortmund.de/2025/10/31/die-fraktion-ist-tot-es-lebe-die-ratsgruppe/

diefraktiondortmund.de

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· 6mo ago

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Also für ein Ereignis, bei dem bei 34 Grad im Schatten Menschen durch Betonlandschaften laufen, während sich die Infrastruktur der Stadt unter der Last internationaler Sportfunktionäre langsam in Staub verwandelt? Die Erfahrungen anderer Städte zeigen: Olympische Sommerspiele sind teuer. 2/10

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· 6mo ago

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Sehr teuer. Milliarden werden in Stadien investiert, die danach niemand mehr braucht. Ganze Stadtviertel werden „aufgewertet“, was ein freundliches Wort dafür ist, dass danach niemand mehr dort wohnen kann. 3/10

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· 6mo ago

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Und am Ende bleiben den Bürger:innen Schulden, ein paar verlassene Sportstätten und ein Maskottchen, das niemand haben wollte. Kurz gesagt: Sommerspiele sind wie ein All-inclusive-Urlaub – nur dass die Bürger:innen zahlen und das IOC am Pool liegt. 4/10

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· 6mo ago

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Ganz anders sähe es jedoch aus, wenn Dortmund stattdessen mutig nach vorne blickt und sagt: Ja zu den Olympischen Winterspielen! Die Vorteile liegen auf der Hand. Erstens: Infrastrukturkosten. Während andere Städte Unsummen in Skisprungschanzen und Eiskanäle investieren müssen, 5/10

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· 6mo ago

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kann Dortmund hier mit innovativen Lösungen glänzen. Der Phoenix-See lässt sich problemlos zufrieren, der Signal Iduna Park bietet ausreichend Platz für eine temporäre Biathlonstrecke, für alpinen Skisport steht selbstverständlich der Hügel am Phoenixsee zur Verfügung. Zweitens: Klimapolitik. 6/10

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· 6mo ago

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Winterspiele in Dortmund wären ein klares Zeichen gegen die Erderwärmung. Wenn wir sie nur konsequent genug planen, wird der Winter schon zurückkommen – notfalls mit kommunalem Schneekanonenprogramm. Drittens: wirtschaftliche Nachhaltigkeit. 7/10

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· 6mo ago

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Während Sommerspiele gigantische Neubauten erfordern, können Winterspiele in Dortmund weitgehend auf bestehende Strukturen setzen: Parkhäuser als Bobbahnen, Halden im Umland als Skiabfahrten und die Dortmunder Innenstadt als authentische Kulisse für die olympische Disziplin „Rutschiger 8/10

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· 6mo ago

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Weihnachtsmarkt-Biathlon“. Und schließlich: Imagegewinn. Während jede zweite Großstadt irgendwann Sommerspiele ausrichten möchte, hätte Dortmund die einmalige Chance, die erste Metropole zu werden, die Winterspiele dort veranstaltet, wo eigentlich gar kein Winter ist. 9/10

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· 6mo ago

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Das wäre nicht nur visionär, sondern auch sehr, sehr olympisch. Darum sagen wir: Nein zu verschwenderischen Sommerspielen! Ja zu nachhaltigen, innovativen und klimatisch ambitionierten Winterspielen in Dortmund! 10/10

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· 11mo ago

Erfolge der PARTEI-Fraktion im Dortmunder Stadtrat – (kuratiert und belegbar – wie es sich gehört) - Die legendäre Fußmatte (Affäre beendet, Stil beibehalten): Der Versuch, unseren Abtreter juristisch zu entsorgen, endete im Nichts. Verfahren eingestellt – Fußmatte bleibt, Demokratie tritt weiter drauf. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund) - Haushaltsrede mit Popkultur-Präzision: In der Haushaltsdebatte 2021 setzte Olaf Schlösser eine pointierte https://diefraktiondortmund.de/2025/10/31/erfolge-der-partei-fraktion-im-dortmunder-stadtrat/

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· 11mo ago

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Wir bedanken uns bei allen ausscheidenden Ratsmitgliedern, Bezirksvertretende und Sachkundige Bürger:innen für eure sehr gute Arbeit und euren Willen, in die Untiefen der spröden Kommunalpolitik einzutauchen. Mit herzlichem Gruß! Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund – jetzt als Ratsgruppe. 7/7

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· 11mo ago

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Papierverbrauch.

Was wir als Fraktion angerichtet haben (eine Auswahl)

„Schwammstadt“ in die Fachausschüsse gespült: Ergänzungsantrag zur Abwasserwärmenutzung inkl. 2/7

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· 11mo ago

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Prüfauftrag, wie sich das Potenzial verändert, wenn Regenwasser konsequent versickert (Schwammstadt-Prinzip) statt im Kanal zu verschwinden.

Demilitarisierung des Ordnungsamts gefordert: Schluss mit Polizei-Look & Reizgas-Ästhetik beim KOD – ziviler auftreten, Bürgerrechte wahren. 3/7

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· 11mo ago

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Antrag eingebracht, Diskussion in Stadt & Medien befeuert. (Die PARTEI im Rat der Stadt Dortmund)

Dauerhaft genervt: Reden, Anfragen, Podcasts („Grauer Filz“) und Theater-Intermezzi – wir haben Transparenz, Satire und Sachpolitik so gemischt, dass Filz knittert. 4/7

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· 11mo ago

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Wir werden dranbleiben: mit Anträgen, mit kritischer Begleitung und mit dem Anspruch, dass Dortmund bunter, freier und unordentlicher im besten Sinne wird. Die Ratsgruppe mag kleiner sein – aber unser Anspruch bleibt groß. Bleibt wachsam, bleibt unbequem – und bleibt Dortmund. 5/7

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· 11mo ago

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Die Ratsgruppe Die PARTEI sagt: Es ist nicht vorbei – es geht weiter. Die Fraktion war Ehre. Die Ratsgruppe ist Zukunft. 6/7

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